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Völkerrechtliche Grenzen des racial profiling

Daniel Moeckli
Daniel Moeckli
Beitragsarten:

Beiträge

Rechtsgebiete:

Gleichheit aller Menschen

Zitiervorschlag: Daniel Moeckli, Völkerrechtliche Grenzen des racial profiling, in: Jusletter 906

Im heutigen Präventionsstaat verwendet die Polizei zunehmend prädiktive Personenprofile, die sich auf einfach feststellbare Charakteristiken wie «Rasse» und ethnische Zugehörigkeit stützen. Ermittlungen anhand solcher herkunftsbasierter Profile lassen sich in aller Regel nicht mit dem völkerrechtlichen Diskriminierungsverbot vereinbaren. Folgerichtig haben zahlreiche internationale Menschenrechtsorgane die Staaten aufgefordert, diese Polizeipraxis explizit zu untersagen, die Arbeit der Polizei einer effektiven, unabhängigen Kontrolle zu unterwerfen und eine Polizeiausbildung zu gewährleisten, die dem Gebrauch von Stereotypen entgegenwirkt.


Inhaltsverzeichnis

  • 1. Personenprofile im Präventionsstaat
  • 2. Das völkerrechtliche Diskriminierungsverbot
  • 3. Rechtfertigung für herkunftsbasierte Personenprofile?
  • 4. Schwierigkeit der Beweisführung
  • 5. Schluss: Was ist zu tun?
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