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Schweizer Fintech-Regulierung – Ein Überblick

Dominik Leimgruber

Björn-Gunnar Flückiger

Zitiervorschlag: Dominik Leimgruber / Björn-Gunnar Flückiger, Schweizer Fintech-Regulierung – Ein Überblick, in: Jusletter 6. November 2017

Die Autoren stellen die aufgrund der technologischen Innovationen im Finanzsektor entwickelte neue Bankengesetzgebung vor (Fintech-Regulierung). Sie erläutern dabei die auf Verordnungsstufe bereits per 1. August 2017 in Kraft getretenen Anpassungen und die auf Gesetzesebene neu vorgesehene Bewilligungskategorie. Hinsichtlich der Anpassungen in der Bankenverordnung nehmen sie dabei auch auf die nötig gewordene Teilrevision des FINMA-RS 08/3 «Publikumseinlagen bei Nichtbanken» Bezug. Abschliessend würdigen die Autoren die Schweizer Fintech-Regulierung als insgesamt positiv und sehen darin einen möglichen Standortvorteil für den Finanzplatz Schweiz.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Regulatorischer Handlungsbedarf zur Verringerung von Markteintrittshürden
3. Vorschläge des Bundesrates – Überblick
- 3.1. Einleitende Ausführungen zur Schweizer Fintech-Regulierung
- 3.2. Grafische Übersicht
4. Die regulatorischen Anpassungen im Einzelnen
- 4.1. Vorbemerkungen zur Bewilligungspflicht als Bank / Grundlagen zum Einlagenbegriff
- 4.2. Abwicklungskonto-Ausnahme
  - 4.2.1. Rechtslage bis zum 1. August 2017
    - a. Abwicklungsfrist (grundsätzlich max. 7 Arbeitstage)
    - b. Vielzahl von erfassten Geschäftsmodellen (insbesondere Auftragsverhältnisse) in der Praxis
  - 4.2.2. Rechtslage seit 1. August 2017
    - a. Abwicklungsfrist (grundsätzliche Ausweitung auf 60 Tage)
    - b. Weiterhin Vielzahl von erfassten Geschäftsmodellen / Bestätigung bisherige FINMA-Praxis
- 4.3. Erweiterung des bewilligungsfreien Perimeters («Sandbox»)
  - 4.3.1. Sandbox / Ergänzte Gewerbsmässigkeitsbestimmung
  - 4.3.2. Auslegungsfragen / Teilrevision FINMA-RS 08/3 «Publikumseinlagen bei Nichtbanken»
- 4.4. Neue Bewilligungskategorie für Fintech-Unternehmen
  - 4.4.1. Allgemeines
  - 4.4.2. Eckpfeiler der Fintech-Bewilligung (Stand: Oktober 2017)
  - 4.4.3. Übersicht Bewilligungsanforderungen Bankbewilligung und Fintech-Bewilligung
5. Würdigung der Schweizer Fintech-Regulierung
- 5.1. Abwicklungskonto-Ausnahme und Sandbox
  - 5.1.1. Abwicklungskonto-Ausnahme
  - 5.1.2. Sandbox
- 5.2. Neue Bewilligungskategorie (Fintech-Bewilligung)
  - 5.2.1. Grundsätzliche Überlegungen
  - 5.2.2. Bedeutung von Spezialregelungen für Fintech-Unternehmen in Ausführungserlassen – Überblick
6. Zusammenfassung