Jusletter

Privatrechtlicher Vertrauensarzt und ärztliche Schweigepflicht

Tendenzen in Rechtsprechung und Lehre

  • Autoren/Autorinnen: Sabrina Schultheiss / Therry Lehmann
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Gesundheitsrecht
  • Zitiervorschlag: Sabrina Schultheiss / Therry Lehmann, Privatrechtlicher Vertrauensarzt und ärztliche Schweigepflicht, in: Jusletter 27. August 2018
Die Unterstellung des privatrechtlichen Vertrauensarztes und des Aktengutachters unter die in Art. 321 StGB verankerte Schweigepflicht ist seit längerer Zeit umstritten. Im Mai 2017 sprach sich das Bundesgericht für die Unterstellung des Vertrauensarztes unter Art. 321 StGB aus. In diesem Beitrag wird erläutert, weshalb dieser Meinung zu folgen ist, inwiefern eine Entbindung von der Schweigepflicht durch betroffene Arbeitnehmer möglich ist und ob mit dem Besuch beim Vertrauensarzt bereits eine konkludente Entbindung vorliegt.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Problemstellung
  • III. Vertrauensarzt und die ärztliche Schweigepflicht
  • 1. Begriff des privatrechtlichen Vertrauensarztes
  • 2. Abgrenzung
  • 2.1. In sachlicher Hinsicht
  • 2.2. In persönlicher Hinsicht
  • 3. Anwendung des Berufsgeheimnisses von Art. StGB 321 auf den Vertrauensarzt?
  • 3.1. Schutzbereich von Art. 321 StGB
  • 3.2. Anwendung von Art. 321 StGB auf den Vertrauensarzt gem. Rechtsprechung und Lehre
  • 3.3. Notwendigkeit einer differenzierten Betrachtung
  • 4. Entbindung von der Schweigepflicht
  • 4.1. Konkludente Entbindung
  • 4.2. Ausdrückliche Willensäusserung
  • a. Keine Entbindung
  • b. Vorbehaltlose Entbindung
  • c. Teilweise Entbindung
  • IV. Fazit
Unverbindliches Probeabo lösen Zeitschrift abonnieren

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.