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Energieeinsparungen mit «Mobility Pricing»?

Analyse des Konzepts, Verfassungsbestimmungen und energiepolitische Bewertung

Christine Bühler

Zitiervorschlag: Christine Bühler, Energieeinsparungen mit «Mobility Pricing»?, in: Jusletter 12. November 2018

Der Beitrag befasst sich mit der Verkehrs(-mittel-)überlastung in der Schweiz und der vom Bundesrat vorgeschlagenen Einführung eines Mobility Pricing als Lösung für dieses gesellschaftliche, wirtschaftliche und umweltpolitische Problem. Im Zentrum steht die Frage, inwieweit die Bundesverfassung den Bund zur Vornahme entsprechender Massnahmen zur Dämpfung von Verkehrsspitzen ermächtigt respektive verpflichtet und wie das anvisierte Schweizer Konzept von Mobility Pricing aus energiepolitischer Sicht zu werten ist.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Mobility Pricing
3. Mobility Pricing in der Schweiz
4. Die gesamte Verkehrsinfrastruktur betreffende Verfassungsbestimmungen
- 4.1. Nachhaltigkeit
- 4.2. Umweltschutz
- 4.3. Energiepolitik
5. Verfassungsbestimmungen für spezifische Verkehrswege
- 5.1. Strassen
  - 5.1.1. Infrastruktur und Verkehr
  - 5.1.2. Gebührenfreiheit
- 5.2. Eisenbahnen und weitere Verkehrsträger
6. Verfassungsbestimmungen über den öffentlichen Verkehr
- 6.1. Öffentlicher Verkehr
- 6.2. ÖV im Rahmen von Post- und Fernmeldewesen
7. Rechtsschutz für individuelle Interessen
- 7.1. Individuelle Ansprüche auf Mobility Pricing
- 7.2. Individuelle Abwehransprüche aus Grundrechten
  - 7.2.1. Bewegungsfreiheit
  - 7.2.2. Eigentumsgarantie
  - 7.2.3. Wirtschaftsfreiheit
8. Fazit