Datenschutzrecht und Fernmelderecht im Internet of Things
Eine rechtliche Analyse der LoRaWAN-Technologie
Der vorliegende Beitrag untersucht die datenschutz- und fernmelderechtlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für die Einführung eines Internet of Things-Angebots basierend auf der LoRaWAN Technologie bei zwei Schweizer Hochschulen. Die Autorinnen kommen zum Schluss, dass der Einführung eines Service LoRaWAN aus datenschutz- und fernmelderechtlicher Sicht nichts Grundsätzliches entgegensteht, soweit beim Betrieb des Service LoRaWAN gewisse Vorkehrungen getroffen und wo nötig die Voraussetzungen hierfür geschaffen werden.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Sachverhalt
- 3. Technische Grundlagen der LoRaWAN-Technologie
- 3.1. Allgemeines
- 3.2. Sensoren
- 3.3. LoRaWAN-Netz
- 3.4. Backend-Infrastruktur
- 3.5. Backend-Applikation
- 4. Fernmelderecht (BÜPF / VÜPF / FMG)
- 4.1. Rechtliches
- 4.1.1. Gesetzliche Grundlagen
- 4.1.2. Anbieterinnen von Fernmeldediensten
- 4.1.3. Anbieterinnen abgeleiteter Kommunikationsdienste
- 4.1.4. Betreiberinnen von internen Fernmeldenetzen
- 4.1.5. Personen, die den Zugang zum öffentlichen Fernmeldenetz Dritten zur Verfügung stellen
- 4.2. Qualifikation der Gateway-Betreiberinnen
- 4.2.1. Keine Fernmeldedienstanbieterinnen
- 4.2.2. Qualifikation als sonstige Mitwirkungspflichtige
- 4.2.3. Betreiber der Sensoren und Applikationen
- 4.3. Fazit
- 5. Datenschutzrecht
- 5.1. Rechtsgrundlagen
- 5.2. Kantonales Datenschutzrecht
- 5.3. Schweizer Datenschutzrecht
- 5.4. Anwendbarkeit des Datenschutzrechts
- 5.5. Bearbeiten
- 5.6. Personendaten
- 5.7. Besonders schützenswerte Personendaten / Persönlichkeitsprofile
- 5.8. Rollen der einzelnen IoT-Stakeholder
- 5.8.1. Einleitung
- 5.8.2. Betroffene Personen
- 5.8.3. Hersteller der Sensoren
- 5.8.4. Betreiber der Sensoren
- 5.8.5. Hersteller der Gateways
- 5.8.6. Betreiberinnen der Gateways
- 5.8.7. Betreiber der Network Server
- 5.8.8. Betreiberin der Application Server
- 5.8.9. Betreiber der Applikationen
- 5.8.10. Hersteller der Software einer Applikation
- 5.9. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung
- 5.10. Bearbeitungsgrundsätze
- 5.10.1. Allgemeines
- 5.10.2. Treu und Glauben, Transparenz
- 5.10.3. Zweckbindung
- 5.10.4. Datensparsamkeit
- 5.10.5. Speicherbegrenzung
- 5.11. Betroffenenrechte
- 5.11.1. Allgemeines
- 5.11.2. Recht auf eine transparente Information und Kommunikation
- 5.12. Weitere ausgewählte Pflichten
- 5.12.1. Privacy by design
- 5.12.2. Privacy by default
- 5.12.3. Datenschutzfolgenabschätzung
- 5.13. Fazit
- 6. Datensicherheit
- 7. Weitere relevante Rechtsgebiete
- 8. Fazit
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