Jusletter

Finanzielle Beziehungen unter den Ehegatten und zu Dritten

  • Autoren/Autorinnen: Barbara Graham-Siegenthaler / Philine Getzmann
  • Beitragsart: Wissenschaftliche Beiträge
  • Rechtsgebiete: Familienrecht. Eherecht
  • Zitiervorschlag: Barbara Graham-Siegenthaler / Philine Getzmann, Finanzielle Beziehungen unter den Ehegatten und zu Dritten, in: Jusletter 25. Februar 2019
Die finanziellen Auswirkungen der Ehe sind vielfältig. Beginnend mit den Beistandspflichten der Ehegatten und deren Auskunftspflichten, gilt es die Wirkung der Ehe auf den Abschluss von Rechtsgeschäften aufzuzeigen. Oft stellt sich die Frage nach der Entschädigungspflicht von gegenseitigen Leistungen. Vertragsschlüsse und Schuldverhältnisse unter Ehegatten sind zulässig, unterstehen aber gesetzlichen Vorgaben. Die Vertretungsbefugnis der ehelichen Gemeinschaft wird v.a. durch Eheschutzmassnahmen eingeschränkt. Zudem unterliegen die vermögensrechtlichen Verhältnisse der Ehegatten u.a. den Regeln des Mit- bzw. des Gesamteigentums.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Pflichten im Zusammenhang mit der finanziellen Situation der Ehegatten
  • 1.1. Eheliche Beistandspflicht (Art. 159 ZGB)
  • 1.2. Eheliche Auskunftspflicht (Art. 170 ZGB)
  • 2. Auswirkung der Ehe auf den Abschluss von Rechtsgeschäften
  • 2.1. Vertragsrechtliche Gestaltungsfreiheit der Ehegatten
  • 2.2. Einschränkung der Gestaltungsfreiheit bei Rechtsgeschäften aufgrund der Ehe
  • 2.3. Zustimmung in Bezug auf Familienwohnungen im Besonderen
  • 2.4. Zustimmung bei Bürgschaftsverträgen im Besonderen
  • 3. Entschädigungspflichtige Leistungen unter Ehegatten
  • 3.1. Mitarbeit im Beruf oder Gewerbe des anderen Ehegatten (Art. 165 Abs. 1 ZGB)
  • 3.2. Überobligatorische Beiträge eines Ehegatten (Art. 165 Abs. 2 ZGB)
  • 3.3. Bemessung und prozessuale Geltendmachung der Entschädigung
  • 4. Vertragsschlüsse während der Ehe
  • 4.1. Darlehensverträge zwischen Ehegatten
  • 4.2. Arbeitsvertrag zwischen Ehegatten
  • 4.3. Gesellschaftsvertrag zwischen Ehegatten
  • 5. Schuldverhältnisse zwischen Ehegatten
  • 5.1. Vollstreckung von Schulden zwischen Ehegatten
  • 5.2. Eheschutzmassnahmen zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Familie
  • 5.2.1. Schuldneranweisung nach Art. 177 ZGB
  • 5.2.2. Verfügungsbeschränkung nach Art. 178 ZGB
  • 6. Vertretungsbefugnis der ehelichen Gemeinschaft
  • 6.1. Vertretungsbefugnis für laufende Bedürfnisse
  • 6.2. Überschreitung der Vertretungsbefugnis
  • 6.2.1. Haftung im Aussenverhältnis
  • 6.2.2. Haftung im Innenverhältnis
  • 6.3. Vertretungsbefugnisse des Ehegatten für übrige Bedürfnisse
  • 7. Begründung von Miteigentum und Gesamteigentum
  • 7.1. Miteigentumsverhältnis bei der Errungenschaftsbeteiligung
  • 7.2. Güterrechtliche Behandlung des gemeinschaftlichen Eigentums
  • 7.3. Gleichmässige Finanzierung von Miteigentumsanteilen
  • 7.4. Miteigentum in der Gütertrennung
  • 7.5. Vor- und Nachteil des Miteigentums
  • 8. Freiheit in der Berufswahl
  • 9. Schlusswort

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