Liebe Leserinnen und Leser
Ehepaare sind ständig mit finanziellen Entscheidungen konfrontiert. Doch wie weit reichen die Entscheidungs- und Machtbefugnisse jedes Ehegatten? Barbara Graham-Siegenthaler und Philine Getzmann thematisieren die finanziellen Auswirkungen der Ehe (ausserhalb des Güter- und des Unterhaltsrechts) und befassen sich mit den Beistandspflichten der Ehegatten und deren Auskunftspflichten sowie den Auswirkungen der Ehe auf den Abschluss von Rechtsgeschäften.
Das Bundesgericht hält im Urteil 6B_181/2018 vom 20. Dezember 2018 fest, dass eine polizeiliche Videoüberwachung in Geschäftsräumen, die der Aufklärung einer Straftat dient, von der Staatsanwaltschaft angeordnet und von einem Zwangsmassnahmengericht bewilligt werden muss. Die Videoaufnahmen in besagtem Fall sind als Beweismittel somit nicht zulässig. In dem Beitrag besprechen Thomas Geiser und Ursula Uttinger das vieldiskutierte Urteil.
Biobanken gewinnen stark an Bedeutung. Sie gelten als vielversprechendes Instrument für die medizinische Forschung. Sie sind jedoch durch das geltende Recht, insbesondere das Humanforschungsgesetz nur unvollständig erfasst. Wissenschaftler der Schweizer Paraplegiker Forschung fertigten in Kooperation mit Bianka S. Dörr eine Studie an, in der sie Betreiber von Schweizer Biobanken interviewten und in ihrem Beitrag deren rechtliche Probleme und Herausforderungen analysierten.
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die Woche.
Daphne Röösli
Produktmanagerin Jusletter
