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Wohnen und Sozialhilfe – eine rechtliche Auslegeordnung

Ausgewählte Berührungs- und Brennpunkte im Praxisalltag

Ruth Schnyder

Rechtsgebiete:

Sozialhilferecht

Zitiervorschlag: Ruth Schnyder, Wohnen und Sozialhilfe – eine rechtliche Auslegeordnung, in: Jusletter 25. März 2019

Das Thema Wohnen hat in der Sozialhilfe umfangreiche Implikationen auf die Höhe der wirtschaftlichen Hilfe, aber nicht nur: Das Wohnen schlägt sich auch bei der Frage der örtlichen Zuständigkeit, der Bedürftigkeit, der Einforderung der Pflichterfüllung, der Sanktionierung von Pflichtverletzungen und der Rückerstattung nieder. Entlang dieser zentralen Themenfelder wird im vorliegenden Beitrag aufgezeigt, wo das Thema Wohnen in der Sozialhilfe zum Tragen kommt und inwieweit es eine politische Dimension erreichen kann. Vorweg werden kurz die wesentlichen verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen zum Wohnen dargelegt, die die Minimalgarantie darstellen.

Inhaltsverzeichnis

1. Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen zum Wohnen
2. Das Wohnen als äusseres Element zur Bestimmung der örtlichen Zuständigkeit
3. Wohnen als Teilaspekt der Bedürftigkeit
- 3.1. Wohneigentum und Sozialhilfebezug
- 3.2. Zweifel an der Bedürftigkeit infolge Finanzierung von ungedeckten Wohnkosten
- 3.3. Mietschulden als (Mit-)Ursache für die Bedürftigkeit
4. Die Wohnkosten als Teilaspekt der Bemessung der wirtschaftlichen Hilfe
- 4.1. Arten von anrechenbare Wohnkosten bei Mietverhältnissen; mietrechtliche Missstände
- 4.2. Arten von anrechenbaren Kosten bei Wohneigentum, Nutzniessung und Wohnrecht
- 4.3. Arten von anrechenbaren Wohnkosten bei besonderen Wohnverhältnissen
- 4.4. Situationsbedingte Leistungen im Kontext des Wohnens
- 4.5. Ein- oder Mehrpersonenhaushalte
- 4.6. Besondere Rahmenbedingungen bei jungen Erwachsenen
- 4.7. Umfang der Wohnkosten im Rahmen der wirtschaftlichen Hilfe
5. Einforderung von Pflichten und Wahrung von Rechten im Kontext des Wohnens
- 5.1. Allgemein
- 5.2. Die Pflichten mit Blick auf Besitz von Wohneigentum
- 5.3. Pflicht zur Verminderung überhöhter Wohnkosten
- 5.4. Recht auf Hilfe bei der Wohnungssuche
6. Sanktionierung von nichtbefolgten Pflichten im Zusammenhang mit Wohnen
- 6.1. Herabsetzung der Wohnkosten auf Grenzwert
- 6.2. Direktzahlung der Miete
7. Rückerstattung der wirtschaftlichen Hilfe im Zusammenhang mit Wohnen
8. Generelle Hilfe
9. Schlusswort