Beiträge Verwaltungsrecht (Steuer-, Polizei-, Bau-, Beamtenrecht)

Bungeesurfen im Recht

Eine verwaltungsrechtliche Einordnung des Bungeesurfens im Kanton Bern sowie haftpflicht- und versicherungsrechtliche Hinweise

Raphael Märki

Karl-Marc Wyss

Zitiervorschlag: Raphael Märki / Karl-Marc Wyss, Bungeesurfen im Recht, in: Jusletter 8. April 2019

Die Wassersportart Bungeesurfen erfreut sich immer grösserer Beliebtheit, namentlich auf der Aare zwischen Thun und Bern. Mangels Bungeesurfspezialgesetzgebung untersucht der vorliegende Beitrag, ob und gegebenenfalls inwiefern das Bungeesurfen, oder Aspekte davon, durch andere Rechtssätze oder Grundsätze des allgemeinen Verwaltungsrechts erfasst werden. Er ordnet das Bungeesurfen dazu in das Wasserverkehrsrecht von Bund und Kanton Bern ein und befasst sich kurz mit der Risikoaktivitätengesetzgebung. Schliesslich setzt er sich mit den zentralen haftungs- und versicherungsrechtlichen Fragen auseinander, die sich im Zusammenhang mit der Ausübung dieses Sports stellen.

Inhaltsverzeichnis

I. Bungeesurfen
- 1. Risiken und Gefahren
- 2. Rechtlicher Klärungsbedarf und die Tendenz zu Verboten
II. Keine spezifische Normierung
III. Wasserverkehrsrecht
- 1. Auf Bundesebene
  - 1.1. Grundsatz der Schifffahrtsfreiheit
  - 1.2. Qualifikation des Bungeesurfbretts
  - 1.3. Verkehrs- und Verhaltensregeln (Binnenschifffahrtsrecht)
    - 1.3.1. Vortritts- und Ausweichregeln
    - 1.3.2. Rettungspflichten
    - 1.3.3. Schwimmhilfen, Beschriftung, Promillegrenze und Nachtfahrverbote
    - 1.3.4. Sanktionen bei Regelverstössen
  - 1.4. Schnittstellen zur Umweltschutzgesetzgebung und anderen Erlassen
- 2. Im Kanton Bern
  - 2.1. Generelle Fahrverbote
  - 2.2. Weitere spezialgesetzliche Einschränkungen
    - 2.2.1. Kommunale Wellenreitverbote
    - 2.2.2. Kantonale Verordnung betreffend Gemeingebrauch
  - 2.3. Schlichter bzw. gesteigerter Gemeingebrauch
    - 2.3.1. Nutzungskonflikte an warmen Sommertagen
    - 2.3.2. Wettkämpfe und Kurse
- 3. Vollzug und Rechtspflege
  - 3.1. Rettungs- und sonstige Kosten
  - 3.2. Rechtsmittel
- 4. Gefahrenblatt Bungeesurfen
  - 4.1. Rechtliche Bedeutung
  - 4.2. Unklarheiten und Optimierungsvorschläge
IV. Gesetzgebung für das Anbieten von Risikoaktivitäten
- 1. Risikoaktivität gemäss RiskG
- 2. Laufende Revision
V. Haftpflicht- und Versicherungsrecht
- 1. Haftung bei privater Ausübung
  - 1.1. Rechtsgrundlagen
  - 1.2. Ausservertragliche Haftung
    - 1.2.1. Schaden
    - 1.2.2. Natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang
    - 1.2.3. Widerrechtlichkeit
    - 1.2.4. Verschulden
- 2. Haftung bei gewerblicher Ausübung
  - 2.1. Vertragliche Haftung
    - 2.1.1. Haftung für nicht sorgfältige Auftragsausführung
      - i. Sorgfaltspflichtverletzung
      - ii. Verschulden
      - iii. Schaden und Kausalzusammenhang
    - 2.1.2. Haftungsausschluss
  - 2.2. Ausservertragliche Haftung
  - 2.3. Einwilligung des Verletzten und Handeln auf eigene Gefahr?
- 3. Versicherungsrechtliche Aspekte
  - 3.1. Bei privatem Bungeesurfen
    - 3.1.1. Haftpflichtversicherung
    - 3.1.2. Sozialversicherungsrechtliche Erfassung
  - 3.2. Bei gewerblichem Anbieten von Bungeesurfen
VI. Zusammenfassende Schlussfolgerungen