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Die Verbrauchsstiftung – Grundlagen, Formen, Wirkungen

Thomas Sprecher

Zitiervorschlag: Thomas Sprecher, Die Verbrauchsstiftung – Grundlagen, Formen, Wirkungen, in: Jusletter 15. Juni 2020

Die Verbrauchsstiftung ist eine Stiftung, die sich dadurch auszeichnet, dass die Stiftungsorgane das Stiftungsvermögen nicht bewahren müssen, sondern für die Fördertätigkeit einsetzen dürfen oder müssen. Es handelt sich um eine in der Praxis entstandene Stiftungsform, die sich zunehmender Beliebtheit zu erfreuen scheint. In der Lehre ist sie bisher allerdings wenig beachtet worden. Dieser Beitrag versucht sie aus rechtlicher Sicht näher zu erfassen.

Inhaltsverzeichnis

I. Allgemeines
- 1. Praxis
- 2. Definition
- 3. Terminologie
- 4. Zulässigkeit
  - 4.1. Dauerhaftigkeit: kein notwendiges Merkmal der Stiftung
  - 4.2. Mindestdauer?
- 5. Motive zur Errichtung einer Verbrauchsstiftung
- 6. Eignung
  - 6.1. Grosse und kleine Stiftungen
  - 6.2. Familien- und Kirchenstiftungen
  - 6.3. Unternehmensstiftung
  - 6.4. Unselbständige Stiftungen
  - 6.5. Spendensuchende Stiftungen
- 7. Ausgangspunkt: Vermögenserhaltungspflicht
  - 7.1. Stifterwillen
  - 7.2. Zu erhaltendes Vermögen
    - 7.2.1. Widmung bei der Stiftungserrichtung
    - 7.2.2. Zuwendungen nach der Stiftungserrichtung
    - 7.2.3. Verhältnis von Widmung und Zuwendung
  - 7.3. Was heisst Vermögenserhalt?
  - 7.4. Abweichen von der Vermögenserhaltungspflicht in Sondersituationen
- 8. Ermächtigungsgrundlage: Stiftungsurkunde
- 9. Transparenz
II. Formen
- 1. Die Muss-Verbrauchsstiftung
- 2. Die Darf-Verbrauchsstiftung
- 3. Weitere Festlegungen des Stifters
  - 3.1. Festlegungen zur Muss-Verbrauchsstiftung
  - 3.2. Festlegungen zur Darf-Verbrauchsstiftung
- 4. Beschränkung des Verbrauchs auf einen Teil des Vermögens
- 5. Mischformen
- 6. Abgrenzung zur Stiftung auf Zeit
III. Umwandlung
- 1. Übersicht
- 2. Verbrauch nicht gebundenen Vermögens
- 3. Umwandlung aufgrund des Stifterwillens
  - 3.1. Festlegungen in der Stiftungsurkunde
  - 3.2. Kompetenz
- 4. Umwandlung durch die Aufsichtsbehörde
  - 4.1. Rechtsgrundlage
  - 4.2. Zweckänderung nach Art. 86a ZBG
- 5. Mehrere Umwandlungen
- 6. Steuerbefreiung
IV. Wirkungen
- 1. Allgemeines
- 2. Gründung
- 3. Zweck
- 4. Organisation
- 5. Fördertätigkeit
- 6. Vermögen
  - 6.1. Vermögensbewirtschaftung
  - 6.2. Verbrauch
    - 6.2.1. Pflicht zum Verbrauch
    - 6.2.2. Zu verbrauchendes Vermögen
    - 6.2.3. Teil-Verbrauch
    - 6.2.4. Art und Weise des Verbrauchs
V. Die Verbrauchsstiftung nach dem Verbrauch
- 1. Weiterexistenz
- 2. Aufhebung
  - 2.1. Zeitpunkt
  - 2.2. Restvermögen zur Stiftungsliquidation
- 3. Umstrukturierung
  - 3.1. Fusion
  - 3.2. Vermögensübertragung
VI. Schlussbemerkungen