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Daten: Die Schlüsselrolle im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie?

Chancen und Risiken der Contact-Tracing-Apps

Jutta Sonja Oberlin

Rainer Kessler

Zitiervorschlag: Jutta Sonja Oberlin / Rainer Kessler, Daten: Die Schlüsselrolle im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie?, in: Jusletter 16. November 2020

Gesundheitsdaten werden in 2020 von diversen Staaten zur «Geheimwaffe» gegen das Covid-19-Virus erklärt. Vor allem in den demokratischen Ländern entfachte im April 2020 eine emotionale Diskussion: Im Mittelpunkt stehen bis heute die verschiedenen Versionen der Contact-Tracing-Apps. Keine Frage ist die Eindämmung des Covid-19 ein überaus wichtiges Ziel, für dessen Erreichung auch technische Hilfsmittel begrüsst werden. Wie steht es jedoch mit dem Datenschutz im Zusammenhang mit den eingesetzten technischen Hilfsmitteln und den damit verarbeiteten, teilweise gesundheitsbezogenen Daten? Vorliegender Artikel bringt ein gewisses Mass an Licht in diese Thematik.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Die Technologie der Kooperationspartner: Google/Apple
3. Die gesetzlichen Anforderungen
4. Opt in / Opt out
5. Standortdaten: GPS ja oder nein?!
6. Die Schweizer Version: DP-3T (SwissCovid-App)
7. Anonymisierung: Gelten Daten auch aus technischer Sicht als anonymisiert? Und was sagt das revDSG und die DSGVO?
8. Wie freiwillig kann eine solche App in der Zukunft sein?
9. Weitere problematische Ergebnisse der Prüfung der SwissCovid-App
10. Die hypothetische Annahme einer obligatorischen Nutzungspflicht der SwissCovid-App: Die Prüfung der Rechtmässigkeit unter dem revDSG und der Einschränkung von Art. 13 BV (Unter Bezugnahme auf die DSGVO)
11. Fazit