Corona und die Arbeitswelt
Bestandsaufnahme und Würdigung der aktuellen Rechtslage
Das Arbeits- und Sozialversicherungsrecht ist in unterschiedlichsten Facetten durch die Corona-Pandemie betroffen, entsprechend gross ist der Klärungsbedarf. Der Artikel trägt die Literatur zu den wichtigsten Streitfragen – Betriebsrisiko, Lohnfortzahlung bei Quarantäne, Gesundheits- und Sperrfristenschutz – zusammen und würdigt diese. Zudem werden die zahlreichen Covid-19-Verordnungen mit ihren neuesten Änderungen sowie ihrer Einbettung in das Arbeits- und Sozialversicherungsrecht dargestellt. Der Artikel schliesst mit rechtspolitischen Reflexionen und bietet damit eine umfassende und kohärente Einordnung der Covid-19-Regelungen auf dem neuesten Stand.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Rechtsgrundlagen
- 2.1. Covid-19-Gesetz
- 2.2. Covid-19-Verordnungen
- 2.2.1. Covid-19-Verordnung 3
- 2.2.2. Covid-19-Verordnung besondere Lage
- 2.2.3. Covid-19-Verordnungen betreffend Sozialversicherungen
- 2.2.3.1. Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall
- 2.2.3.2. Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung
- 2.3. Verhältnis Covid-19-Gesetz und Covid-19-Verordnungen zum «normalen» Arbeitsrecht
- 3. Pflichten der Arbeitgeberin
- 3.1. Lohnfortzahlungspflicht
- 3.1.1. Grundsatz: Ohne Lohn keine Arbeit
- 3.1.2. Bei Annahmeverzug der Arbeitgeberin: Betriebsrisiko
- 3.1.2.1. Lehrmeinungen
- 3.1.2.2. Stellungnahme
- 3.1.3. Bei Verhinderung des Arbeitnehmers
- 3.1.3.1. Im Allgemeinen
- 3.1.3.2. Krankheit, krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit, Isolation und Quarantäne
- 3.1.3.3. Kinderbetreuung
- 3.1.3.4. Besonders gefährdete Arbeitnehmer
- 3.1.4. Zusammentreffen von Annahmeverzug und Verhinderung des Arbeitnehmers
- 3.2. Homeoffice (Material- und Auslagenersatz)
- 3.3. Persönlichkeits- und Gesundheitsschutz
- 3.4. Ferien
- 4. Pflichten des Arbeitnehmers
- 4.1. Arbeitspflicht
- 4.2. Weisungsbefolgungs- und Treuepflicht
- 4.2.1. Allgemeines
- 4.2.2. Covid-19-Test auf Anordnung der Arbeitgeberin
- 4.2.3. Impfen auf Geheiss der Arbeitgeberin
- 4.3. Pflicht zu Überstunden
- 5. Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- 5.1. Sachlicher Kündigungsschutz
- 5.2. Zeitlicher Kündigungsschutz
- 5.2.1. Im Allgemeinen
- 5.2.2. Sperrfrist bei Covid-Erkrankung und bei Quarantäne
- 5.2.3. Für besonders gefährdete Arbeitnehmer
- 5.3. Fristlose Kündigung
- 6. Fazit und rechtspolitische Reflexionen
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