Jusletter

Inhaltsverzeichnis

• 1. Der Widerrufsgrund des Sozialhilfebezugs im Ausländer- und Integrationsgesetz
• 2. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu den ausländerrechtlichen Folgen des Sozialhilfebezugs
• 2.1. Widerruf oder Nichtverlängerung der Bewilligung infolge Sozialhilfebezugs
• 2.1.1. Invalidenversicherungsrechtlich basierte Beurteilung des «Selbstverschuldens»
• 2.1.2. Integrationsbeurteilung unter Bezugnahme auf den konkreten Arbeitsmarkt
• 2.1.3. Faktische Wegweisung eines binationalen Ehepaars (Schweiz – Algerien)
• 2.1.4. Sozialhilfebezug ist kein absolutes Nachzugshindernis
• 2.1.5. Umgekehrter Familiennachzug trotz Sozialhilfebezug – bei Schweizer Kindern
• 2.1.6. Integrationsgrad von Kindern als massgebliches Kriterium beim umgekehrten Familiennachzug
• 2.1.7. Wegweisung eines Elternteils wegen erheblicher Integrationsdefizite
• 2.1.8. Würdigung der bundesgerichtlichen Widerrufs- und Verweigerungspraxis
• 2.2. Rückstufung infolge von Integrationsdefiziten
• 3. Die Praxis des Zürcher Migrationsamtes bei Sozialhilfebezug
• 3.1. Alleinerziehende, ergänzend Sozialhilfe beziehende Mutter zweier Schweizer Kinder
• 3.2. Wegweisung der ausländischen Ehefrau eines Schweizers mit gemeinsamer Schweizer Tochter
• 3.3. Nichterteilung der Niederlassungsbewilligung an die Ehefrau eines Schweizers mit gemeinsamer Tochter
• 3.4. Arbeitslosigkeit oder Sozialhilfebezug aufgrund der Corona-Krise
• 3.4.1. Bundesrätlicher Positionsbezug
• 3.4.2. Restriktive «Rezeption» der bundesrätlichen Signale durch das Zürcher Migrationsamt
• 3.4.3. Konkreter Anwendungsfall – argumentativ auf Abwegen
• 3.5. Rückstufung eines langjährig niedergelassenen, teilzeiterwerbstätigen Familienvaters
• 4. Sanktionierung ausländischer Sozialhilfebezüger*innen im Spiegel des meritokratischen Irrglaubens
• 4.1. Rechtliche Würdigung der referierten Sanktionspraxis
• 4.2. Das meritokratische Prinzip und dessen Kehrseite
• 4.3. Stigmatisierung und Ausgrenzung Armutsbetroffener?
• 5. Plädoyer für einen Paradigmenwechsel: Sanktionierung von Sozialhilfebezug nur bei qualifizierter Vorwerfbarkeit