Jusletter

Untersuchungen mit und ohne behördliche oder gerichtliche Anordnung

Grenzen zwischen Informationsbeschaffung und Privatsphäre

  • Autoren/Autorinnen: Roland Müller / Alexander Schuchter
  • Beitragsart: Wissenschaftliche Beiträge
  • Rechtsgebiete: Strafrecht, Obligationenrecht, Datenschutz, Strafprozessrecht, Arbeitsrecht, Zivilprozessrecht
  • DOI: 10.38023/7b85cdc4-f294-4f89-a3ca-e3abb4d62ae8
  • Zitiervorschlag: Roland Müller / Alexander Schuchter, Untersuchungen mit und ohne behördliche oder gerichtliche Anordnung, in: Jusletter 12. April 2021
Bei Untersuchung eines Verdachts auf gesetz- oder regelwidriges Verhalten muss die Arbeitgeberin im Raum stehende Anschuldigungen auflösen und ihrer Fürsorgeplicht nachkommen. Facettenreiche Regelungen und Entwicklungen im Datenschutz erhöhen die Komplexität in der Praxis. Sofern kein genügend starker Rechtfertigungsgrund vorliegt, ist ein Eingriff in die Privatsphäre des Arbeitnehmers strafbar. Jede Untersuchung hat verhältnismässig zu erfolgen. Die Autoren zeigen auf, wo sich die gesetzlichen Grenzen zwischen Informationsbeschaffung und Privatsphäre des Arbeitnehmers befinden und unter welchen Bedingungen diese durchbrochen werden dürfen.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • A. Problemstellung
  • B. Relevanz für die Praxis
  • II. Begriffsdefinitionen
  • A. Datenrelevante Begriffe
  • B. Abgrenzung Anfrage und Verfügung bzw. Beschluss
  • III. Formen der Untersuchung
  • A. Allgemein
  • 1. Interne «private» Untersuchung
  • 2. Externe Untersuchung
  • B. Auslöser und Hintergründe
  • 1. Interne «private» Untersuchung
  • 2. Externe Untersuchung
  • IV. Grenzen beim Anwaltsgeheimnis
  • V. Grenzen der Privatsphäre
  • A. Allgemein
  • B. EMRK und Bundesverfassung
  • C. EU-DSGVO
  • 1. Anwendungsbereich
  • 2. Bearbeitungsprinzipien
  • D. Obligationenrecht
  • E. DSG
  • 1. Anwendungsbereich
  • 2. Bearbeitungsprinzipien des DSG
  • F. Verordnung 3 zum Arbeitsgesetz
  • G. StGB
  • VI. Rechtfertigungsgründe
  • A. Allgemein
  • B. EMRK
  • C. Bundesverfassung
  • D. EU-DSGVO
  • E. DSG
  • F. StPO
  • G. ZPO
  • H. Unterschiede zwischen behördlicher und gerichtlicher Anordnung
  • VII. Form der Mitteilung
  • A. Allgemein
  • B. StPO
  • C. ZPO
  • D. Formunterschiede zwischen behördlicher und gerichtlicher Anordnung
  • VIII. Vollzug der internen Abklärung
  • A. Allgemein
  • B. Adressat der Mitteilung
  • C. Interne Kommunikation
  • D. Form der Ergebnismeldung
  • IX. Zusammenfassung und Empfehlungen
  • A. Zusammenfassung
  • B. Handlungsempfehlungen
  • 1. An Behörden und Gerichte
  • 2. An Arbeitgeberinnen bzw. Mitteilungsempfänger
Unverbindliches Probeabo lösen Zeitschrift abonnieren

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.