Jusletter

Dringliche Gesetzgebung auf dem Prüfstand

Ein Blick auf das Covid-19-Gesetz und das nachträgliche Referendum anlässlich der Volksabstimmung vom 28. November 2021

  • Autoren/Autorinnen: Stefan G. Schmid / Micha Herzog
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Politische Rechte, Staatsorganisation und Behörden
  • DOI: 10.38023/261dd55e-6b99-42dd-b187-f0b37f90cc00
  • Zitiervorschlag: Stefan G. Schmid / Micha Herzog, Dringliche Gesetzgebung auf dem Prüfstand, in: Jusletter 22. November 2021
Die Autoren, die sich bereits im Vorfeld der ersten Volksabstimmung über das Covid-19-Gesetz ausführlich zum Verhältnis von dringlicher Gesetzgebung und direkter Demokratie geäussert haben, setzen sich anlässlich der Volksabstimmung über die Änderung vom 19. März 2021 mit den staatsrechtlichen Herausforderungen auseinander, die das Covid-19-Gesetz stellt, und werfen noch einmal einen Blick auf die Probleme, die ein nachträgliches Referendum mit sich bringen kann.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Dringliche Covid-19-Gesetzgebung
  • 2. Erste Volksabstimmung
  • 3. Zweites Referendum
  • 4. Vierte Revisionsvorlage
  • 5. Vorläufige Erkenntnisse
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