Miet- und Pachtrecht
Zitiervorschlag: Thomas Koller, Kommt Pfingsten 2020 dem «Corona-Mietnotrecht» in die Quere?, in: Jusletter 20. Dezember 2021
In seinem Urteil 4A_252/2021 vom 6. Oktober 2021 musste sich das Bundesgericht mit der COVID-19-Verordnung Miete und Pacht befassen. Ein Problem wurde dabei nicht thematisiert: Wie verhält sich Art. 78 Abs. 1 OR zu Art. 2 dieser Verordnung? Dieser Frage soll hier kurz nachgegangen werden. Denn die Frage könnte in diesem Fall und in vielleicht weiteren hängigen Fällen noch aktuell werden.
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