Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Familienrecht
Der Beitrag fasst die wichtigsten Entwicklungen in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Familienrecht im Kalenderjahr 2021 zusammen (massgeblich ist das Datum der Veröffentlichung im Internet). Einmal mehr ist das Ziel, den am Familienrecht interessierten Praktiker:innen einen raschen Überblick über die aktuelle bundesgerichtliche Praxis zu bieten. Berücksichtigt wurden alle in der amtlichen Sammlung der Bundesgerichtsentscheide publizierten bzw. zur Publikation vorgesehenen Urteile sowie ausgewählte im Internet zugängliche Entscheide.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Eheungültigkeit zufolge Urteilsunfähigkeit
- 2. Güterrecht
- 2.1. Gewinnvortrag der Eigenguts-Aktiengesellschaft als Errungenschaft
- 2.2. Massgeblicher Bewertungszeitpunkt
- 2.3. Güterrecht: Dispositionsmaxime im Berufungsverfahren
- 3. Familienrechtlicher Unterhalt
- 3.1. Vorbemerkung
- 3.2. «Lebensprägung» der Ehe und nachehelicher Unterhaltsanspruch
- 3.2.1. Grundsatz: Bedeutung und Feststellung der Lebensprägung
- 3.2.2. Lebensprägung bei Kurzehe mit vor der Eheschliessung geborenem Einzelkind
- 3.2.3. Lebensprägung der Ehe zufolge vorehelichem Konkubinat?
- 3.2.4. Exemplarisch zum Vorgehen bei nachehelichem Unterhalt
- 3.3. Eigenversorgung: Zumutbarkeit der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit
- 3.3.1. Grundsatz: Zumutbarkeit der Eigenversorgung
- 3.3.2. Exemplarisch zur Unzumutbarkeit der Eigenversorgung nach langjähriger Rollenteilung
- 3.4. Methodik der Unterhaltsberechnung
- 3.4.1. Grundsatz: Existenzminimumberechnung mit Überschussverteilung
- 3.4.2. Zum Begriff des familienrechtlichen Existenzminimums
- 3.4.3. Zur Berücksichtigung der Steuerlast beim Kindesunterhalt
- 3.4.4. Zur Überschussverteilung
- 3.4.5. Keine Teilung der Sparquote
- 3.5. Beweislast im Unterhaltsrecht
- 3.6. Hypothetisches Einkommen bei Betreuungspflichten gegenüber einem Kind aus einer anderen Beziehung
- 3.7. Untersuchungsmaxime im Kontext der Schulstufenregel
- 3.8. Zumutbarkeit der Anzehrung von Vermögen zur Deckung des Unterhalts
- 3.9. Festlegung von Kindesunterhalt bei unverheirateten Eltern
- 3.10. Vorsorglicher Unterhalt ohne selbständigen Unterhaltsprozess?
- 3.11. Rückwirkung bei Abänderung des Kindesunterhalts
- 3.12. Voraussetzungen des Volljährigenunterhalts
- 4. Entstehung des Kindesverhältnisses durch Adoption
- 4.1. Internationale Adoption eines Minderjährigen
- 4.2. Volljährigenadoption gegen den Willen der leiblichen Eltern
- 5. Obhut und Besuchsrecht
- 5.1. Alternierende Obhut
- 5.1.1. Vorbemerkungen
- 5.1.2. Begriff der alternierenden Obhut
- 5.1.3. Alternierende Obhut oder Besuchsrecht?
- 5.1.4. Erziehungsgutschriften bei alternierender Obhut
- 5.1.5. Wohnsitz des Kindes bei alternierender Obhut
- 5.2. Besuchsrecht
- 5.2.1. Besuchsrecht der eingetragenen Partnerin?
- 5.2.2. Umfang des Besuchsrechts
- 5.2.3. Erzwungene Erinnerungskontakte bei fehlendem Besuchsrecht?
- 6. Familienrechtliche Verfahren: Einzelfragen
- 6.1. Psychiatrische Begutachtung der Mutter bei Kindeswohlgefährdung
- 6.2. Nichtanordnung der Kindesvertretung als Zwischenentscheid
- 6.3. Prozesskostenvorschuss keine Eintretensvoraussetzung
- 6.4. Anspruch auf Teilurteil im Scheidungspunkt
- 7. Erwachsenenschutzrecht
- 7.1. Vorsorgeauftrag: Nichtvalidierung bei innerfamiliären Spannungen
- 7.2. Vertretungsbeistandschaft; Vertretungsrecht der Ehefrau; Informationsanspruch der Kinder
- 7.3. Fürsorgerische Unterbringung: Sachverständigengutachten bei Beschwerde nach ärztlicher Einweisung
- 7.4. Zwangsernährung bei Anorexie
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