Medienmitteilungen
Unterirdische Gütertransportanlagen: Gesetz tritt in Kraft
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht, Eisenbahnen
Zitiervorschlag: Jurius, Unterirdische Gütertransportanlagen: Gesetz tritt in Kraft, in: Jusletter 27. Juni 2022
Am 1. August 2022 tritt das Bundesgesetz über den unterirdischen Gütertransport in Kraft. Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 22. Juni 2022 beschlossen. Das Gesetz schafft die rechtliche Grundlage für das privat finanzierte Güterverkehrsprojekt Cargo sous terrain. Gleichzeitig hat der Bundesrat zwei Anhänge von Verordnungen angepasst, welche für die Umsetzung nötig sind.