Anwendbarkeit der Menschenrechte im Kontext von Klimaklagen

Florian Frei

Rechtsgebiete:

Menschenrechte, Energie- und Umweltrecht

Zitiervorschlag: Florian Frei, Anwendbarkeit der Menschenrechte im Kontext von Klimaklagen, in: Jusletter 8. August 2022

Der vorliegende Beitrag zeigt einige der vielfältigen materiell-rechtlichen Schwierigkeiten auf, die sich bei menschenrechtlich begründeten Klimaklagen ergeben. In vielerlei Hinsicht stossen die dogmatischen Grundlagen der Menschenrechte an ihre Grenzen, wenn es um ihre Anwendung auf die Gefahren des Klimawandels geht. Die gewöhnliche Konzeption der Menschenrechte als Rechtsansprüche eines betroffenen Menschen gegen einen verantwortlichen Staat im Hinblick auf eine bereits erfolgte Verletzung der grundlegenden Aspekte des menschlichen Lebens vermag die Dimensionen des Klimawandels nicht adäquat zu erfassen.

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
- I. Einführung
- II. Der Klimawandel als Herausforderung für die Weltgemeinschaft
- III. Begriffsklärungen und Eingrenzung der Forschungsfrage
  - 1. Untersuchungsgegenstand «Klimaschutz»
  - 2. Untersuchungsgegenstand «Menschenrechte»
  - 3. Formulierung der Forschungsfrage
B. Anwendbarkeit der Menschenrechte auf den Klimaschutz
- I. Genese des Klimaschutzes durch Menschenrechte
  - 1. Entstehung des Klimaschutzregimes
  - 2. Das Erscheinen von Klimaklagen
  - 3. Die EMRK als Instrument für umweltrechtliche Klagen
- II. Das Verhältnis zwischen Menschenrechten und dem Klimaschutz
  - 1. Ein menschenrechtsbasierter Zugang zum Klimaschutz
  - 2. Pflichtverletzungen durch Staaten
    - a. Von der systematischen Auslegung zur Inkorporationstheorie
    - b. No-Harm-Grundsatz
  - 3. Kausalzusammenhang zwischen Pflichtverletzungen und Menschenrechtsverletzungen
    - a. Kausalität und Beweisanforderungen
    - b. «shared liability»
    - c. Vorsorgeprinzip
  - 4. Die Problematik von zukünftigen Beeinträchtigungen
- III. Dimensionen der Menschenrechte und deren Anwendbarkeit auf den Klimaschutz
  - 1. Negative Verpflichtungen
    - a. Abwehransprüche (obligation to respect)
  - 2. Positive Verpflichtungen
    - a. Schutz- und Gewährleistungsansprüche (obligation to protect and fulfill)
    - b. Pflicht zur Gesetzgebung
    - c. «Margin of appreciation»
    - d. Exkurs: Klimaschutz durch Gerichte versus Klimaschutz durch den Gesetzgeber
C. Erkenntnisse

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