Inhaltsverzeichnis
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I. Einleitung
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II. Reflexionen über Wahrnehmungen von realen Entwicklungen und ihr Bezug zum Verfassungsrecht im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie
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1. Zur Frage nach der Freiheit
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2. Zum Verständnis der verfassungsrechtlichen Institutionen
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2.1. Vertrauen in die Institutionen
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2.2. In Bezug auf die behördlichen Kompetenzregelungen
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3. Föderalismus
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4. Was bedeutet «Sicherheit»?
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5. Was bedeutet Solidarität? Verfassungsrechtliche Pflichten?
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6. Zwischenfazit
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III. Fragen zur Tauglichkeit der verfassungsrechtlichen Bestimmungen in Krisen oder Notlagen
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1. Einleitung
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2. Unklarheit der Rechtsetzungskompetenzen
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2.1. Organkompetenzen des Bundes
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a. Institutionell
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b. Materiell
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2.2. Grundrechtseinschränkungen
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2.3. Die Föderalismusproblematik
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3. Die demokratierechtlichen und rechtsstaatlichen Instrumente
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3.1. Zur Befristung von Erlassen
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3.2. Referendum
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3.3. Beschwerdefähigkeit
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4. Auswirkungen auf Staatsführung, Rechtssicherheit und Verständlichkeit
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5. Institutionelle Fragen zur Führung in der Krise oder Notlage
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5.1. Wer führt auf Bundesebene?
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a. Führung durch Rechtsetzung
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b. Operationelle Führung
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5.2. Führung im föderalistischen Kontext
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a. Einbezug der Kantone? Zur föderalistisch-demokratischen Legitimation
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b. Einbezug der Gemeinden (Feuerwehr, Sanität, Zivilschutz/Bevölkerungsschutz)
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c. Regelung der Kommunikation
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IV. Braucht es eine Notstandsverfassung?
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1. Ausgangslage
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2. Die staatspolitischen Schwierigkeiten: Bedingungen, Auslösung, Umfang und Dauer eines allfälligen Staatsnotstandes – ein Rechtsvergleich (Exkurs)
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3. Skizzierung denkbarer ergänzender Bestimmungen für einen allfälligen Staatsnotstand
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V. Abschliessende Betrachtung
