Wissenschaftliche Beiträge DOI: 10.38023/564f93ae-9e92-4d36-9fc1-103980a5b3d4

Völkerrechtliche Vollzugshindernisse bei einer Landesverweisung

Raffaella Massara

Lena Reusser

Rechtsgebiete:

Ausländer- und Asylrecht, Grundrechte, Menschenrechte, Strafrecht, Völkerrecht

Zitiervorschlag: Raffaella Massara / Lena Reusser, Völkerrechtliche Vollzugshindernisse bei einer Landesverweisung, in: Jusletter 17. April 2023

Ist in einem Strafverfahren die Vermeidung der Landesverweisung für die betroffene Person elementar, führt aus Sicht der Autorinnen für die Verteidigung kaum ein Weg daran vorbei, aktiv darauf hinzuwirken, dass auch im Falle einer Verurteilung von einer Landesverweisung abgesehen wird. Der vorliegende Beitrag will Verteidigerinnen und Verteidigern in diesem Zusammenhang mögliche rechtliche und praktische Ansatzpunkte aufzeigen, die zu einer Vermeidung der Landesverweisung führen können. Hierbei fokussiert der Beitrag auf die Grenzen der Landesverweisung durch das Völkerrecht. Die Frage, auf welche Art das Thema ins Strafverfahren eingebracht werden kann bzw. soll, ist nicht Inhalt dieses Beitrages.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Der «unechte» Härtefall
- 1. Abgrenzung zum «echten» Härtefall
- 2. Non-Refoulement-Prinzip
  - 2.1. Besonderheiten bei Flüchtlingen
  - 2.2. Situation vorläufig Aufgenommener
- 3. FZA
- 4. Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8 EMRK)
  - 4.1. Einleitung
  - 4.2. Schutz des Familienlebens
  - 4.3. Schutz des Privatlebens
  - 4.4. Verhältnismässigkeitsprüfung gemäss Art. 8 Ziff. 2 EMRK
III. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen