Der schillernde Begriff des Klimaschutzes
Immer wieder ist die Forderung nach mehr «Klimaschutz» zu hören. Über die Politik hat der Begriff auch Eingang in die Rechtsordnung gefunden. Die Autoren nehmen diese Entwicklung zum Anlass, den Rechtsbegriff des Klimaschutzes zu untersuchen: Wie wird der Begriff in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Lehre verwendet? Welche Begriffsdimensionen enthält er und wie ist er abzugrenzen von der Klimapolitik? Die Autoren kommen zum Schluss, dass der Begriff unpräzise und missverständlich ist und deshalb als Rechtsbegriff nicht taugt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung und Fragestellung
- 2. «Klimaschutz» als Rechtsbegriff
- 2.1. In der Rechtsetzung
- 2.1.1. Internationale Ebene
- 2.1.2. Bundesebene
- 2.1.2.1. De constitutione et de lege lata
- 2.1.2.2. De constitutione et de lege ferenda
- 2.1.3. Kantonale Ebene
- 2.1.3.1. Auf Verfassungsstufe
- 2.1.3.2. Auf Gesetzes- und Verordnungsstufe
- 2.1.4. Seitenblick in die EU und nach Deutschland
- 2.1.5. Zwischenfazit
- 2.2. In der Rechtsprechung
- 2.3. In der Lehre
- 3. Begriffsdimensionen und Abgrenzungen
- 3.1. Die Begriffsdimensionen des Klimaschutzes
- 3.1.1. «Klima» und «Klimawandel»
- 3.1.2. Klima«schutz»
- 3.1.2.1. Schutz wovon und Schutz wovor?
- 3.1.2.2. Schutzobjekt und Schutzziel
- 3.1.2.3. Schutzmassnahmen
- 3.2. Abgrenzung zur Klimapolitik
- 3.2.1. Klimapolitik ist nicht nur Klimaschutz
- 3.2.2. Die Klimapolitik in der Schweiz
- 3.2.2.1. Ausgangslage
- 3.2.2.2. Klimapolitik des Bundes insbesondere
- 4. Zusammenfassende Würdigung
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