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Bericht zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit gutgeheissen
Rechtsgebiete:
Landesverteidigung. Militärrecht. Notstand
Zitiervorschlag: Jurius, Bericht zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit gutgeheissen, in: Jusletter 12. Februar 2024
An seiner Sitzung vom 31. Januar 2024 hat der Bundesrat in Erfüllung des Postulats der SiK-S (23.3000) und des Postulats Dittli (23.3131) den Bericht «Verteidigungsfähigkeit und Kooperation» gutgeheissen. Der Bericht legt dar, wie die Verteidigungsfähigkeit der Armee gestärkt und wie eine vertiefte, institutionalisierte Kooperation mit der Nato unter Wahrung der Neutralität erreicht werden kann.