Beiträge Arbeitsrecht

Interne Untersuchungen

Arbeitsrechtliche Aspekte im Lichte der neueren Rechtsprechung

Roger Rudolph

Zitiervorschlag: Roger Rudolph, Interne Untersuchungen, in: Jusletter 2. September 2024

Kommt in einem Unternehmen der Verdacht auf, dass Mitarbeitende gegen Weisungen verstossen, Vertragsverletzungen begehen, sich unethisch verhalten oder gar kriminell handeln, werden oft interne Untersuchungen eingeleitet. In der Praxis stellt sich vor allem die Frage, welche Verfahrensrechte einem beschuldigten Arbeitnehmer in Laufe einer solchen Untersuchung zu gewähren sind, beispielsweise ob ein Recht auf Akteneinsicht besteht, ob ein Anwalt oder eine Anwältin beigezogen werden kann oder ob Arbeitnehmende die Aussage verweigern können, wenn sie sich selber belasten müssten. Der vorliegende Beitrag untersucht diese Fragestellungen unter Berücksichtigung der jüngeren Rechtsprechung.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Komplexer rechtlicher Rahmen
III. Befund in der Rechtsprechung
- 1. Bundesgericht, BGE 4A_694/2015 vom 4. Mai 2016
- 2. Bundesgericht, BGE 6B_48/2020 und 6B_49/2020 vom 26. Mai 2020
- 3. Bundesgericht, BGE 4A_368/2023 vom 19. Januar 2024
- 4. Obergericht des Kantons Zürich, Urteil UE 160149 vom 8. Februar 2017
- 5. Arbeitsgericht Zürich, Entscheide 2020 Nr. 13 und 2017 Nr. 11
IV. Zwischenfazit
V. Ausgewählte Fragen
- 1. Pflicht des Arbeitnehmers zur Teilnahme an einer internen Untersuchung
- 2. Rechtliches Gehör und damit verwandte Rechte
- 3. Recht auf Begleitung durch einen Anwalt/eine Anwältin oder eine andere Vertrauensperson
- 4. Aussageverweigerungsrecht («nemo tenetur»)
- 5. Anrechnung als Arbeitszeit
- 6. Übernahme von Anwaltskosten
- 7. Auskunftsrechte