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Extraterritorialer Geltungsbereich der EU-Digitalstrategie

Anwendbarkeit von Digital Services Act, Artificial Intelligence Act, Data Act und Digital Markets Act auf Nicht-EWR-Unternehmen am Beispiel der Schweiz

Gabriel Kasper

Zitiervorschlag: Gabriel Kasper, Extraterritorialer Geltungsbereich der EU-Digitalstrategie, in: Jusletter 23. September 2024

Der Autor untersucht die extraterritoriale Anwendbarkeit neuer Verordnungen der EU-Digitalstrategie auf Nicht-EWR-Unternehmen am Beispiel der Schweiz. Er beginnt mit einem Überblick über den Digital Services Act, Artificial Intelligence Act, Data Act und Digital Markets Act (I.). Im Hauptteil (II.) wird mit konkreten Praxisbeispielen illustriert, welche Schweizer Unternehmen die neuen EU-Verordnungen einhalten müssen. Die extraterritoriale Geltung der neuen Verordnungen bedeutet, dass Schweizer Unternehmen ihre Compliance-Anstrengungen verstärken müssen (III.). Abschliessend folgt ein Blick auf den Stand der Regulierung in der Schweiz (IV.).

Inhaltsverzeichnis

I. Überblick zu den Verordnungen der EU-Digitalstrategie
- 1. Einleitung und Aufbau
- 2. Regulierungsthemen der EU-Digitalstrategie
- 3. Abgrenzung zur DSGVO
- 4. Sanktionen der EU-Digitalstrategie
- 5. Zeitplan der EU-Digitalstrategie
- 6. Auf einen Blick: Themen, Sanktionen und Zeitplan der EU-Digitalstrategie
II. Anwendbarkeit von DSA, AIA, DA und DMA auf Schweizer Unternehmen
- 1. Geltungsbereich des DSA
- 2. Geltungsbereich des AIA
  - 2.1. Sachlicher Geltungsbereich des AIA
  - 2.2. Persönlicher Geltungsbereich des AIA
  - 2.3. Räumlicher Geltungsbereich des AIA
  - 2.4. Prüfschema zum Geltungsbereich des AIA für Unternehmen ausserhalb des EWR
- 3. Geltungsbereich des DA
- 4. Geltungsbereich des DMA
- 5. Zwischenfazit zur Anwendbarkeit von DSA, AIA, DA und DMA
III. Komplexere Compliance aufgrund der EU-Digitalstrategie
IV. Stand der Regulierung in der Schweiz
V. Fazit