Jusletter

Der Bundesrat will den Werterhalt der Schutzbauinfrastruktur sicherstellen

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsart: Medienmitteilungen
  • Rechtsgebiete: Landesverteidigung. Militärrecht. Notstand
  • Zitiervorschlag: Jurius, Der Bundesrat will den Werterhalt der Schutzbauinfrastruktur sicherstellen, in: Jusletter 28. Oktober 2024
Angesichts der veränderten globalen Sicherheitslage sind die Schutzbauten für den Bundesrat von grosser Bedeutung. Er will darum die bestehende Schutzbauinfrastruktur erhalten und hat dazu an seiner Sitzung vom 23. Oktober 2024 eine Revision der Zivilschutzverordnung (ZSV) in die Vernehmlassung geschickt. Kernpunkte sind der Ersatz alternder Schutzbaukomponenten, die Anpassung der Schutzraumbaupflicht sowie die Erhöhung der Ersatzbeiträge. Damit soll die Widerstandsfähigkeit der Schweiz im Falle eines bewaffneten Konflikts gewährleistet werden.

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