Beiträge DOI: 10.38023/57f9d6f0-3243-406d-9895-2d63346f02e8

Aktuelle Revisionen mit Bezug zum Kaufrecht

Bericht aus der Werkstatt des Gesetzgebers

Sonja Maire

David Oppliger

Rechtsgebiete:

Kaufrecht, Obligationenrecht

Zitiervorschlag: Sonja Maire / David Oppliger, Aktuelle Revisionen mit Bezug zum Kaufrecht, in: Jusletter 18. November 2024

Nachdem die Artikel 184 ff. OR, welche das Kaufrecht regeln, seit mehr als hundert Jahren kaum verändert wurden, laufen aktuell gerade mehrere Revisionen mit teilweise tiefgreifenden Auswirkungen auf das Kaufrecht. Der vorliegende Beitrag gibt eine Übersicht über die laufenden, geplanten und diskutierten Gesetzesrevisionen mit Bezug zum Kaufrecht und ermöglicht gleichsam einen Blick hinter die Kulissen der Gesetzgebung.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Revision Bauvertragsrecht
- 2.1. Hintergrund: Parlamentarische Vorstösse
- 2.2. Entwurf des Bundesrats
  - 2.2.1. Mängelrügefrist
  - 2.2.2. Nachbesserungsrecht beim Grundstückkauf
- 2.3. Beschluss des Nationalrats
- 2.4. Beschluss des Ständerats
- 2.5. Differenzbereinigung und aktueller Stand
3. Modernisierung des Gewährleistungsrechts beim Kauf
- 3.1. Postulatsbericht und Motionen 23.4316 + 23.4345
- 3.2. Neueste Entwicklungen
- 3.3. Aktueller Stand
4. Weitere Revisionen mit Bezug zum Kaufrecht
- 4.1. Öffentlich-rechtliche Produktvorgaben
- 4.2. Produktehaftpflicht
5. Fazit

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