Urteilsbesprechungen DOI: 10.38023/b0f094e7-1587-46ad-ae2c-4e57f91a1e2e

Bundesgericht erlaubt «Erstberatungsstelle» im Sinne eines Gatekeeper-Modells

Juristischer Kommentar mit einem Vorwort der FMH Präsidentin

Yvonne Gilli

Iris Herzog-Zwitter

Gregori Werder

Rechtsgebiete:

Gesundheitsrecht

Zitiervorschlag: Yvonne Gilli / Iris Herzog-Zwitter / Gregori Werder, Bundesgericht erlaubt «Erstberatungsstelle» im Sinne eines Gatekeeper-Modells, in: Jusletter 31. März 2025

Das Bundesgericht hat in seinem zur Publikation vorgesehenen Urteil 9C_340/2024 v. 4. Oktober 2024 entschieden, dass Krankenkassen einen Gatekeeper einsetzen dürfen, wenn die versicherte Person unkoordiniert ärztliche Leistungen in Anspruch nimmt, die sich gestützt auf gutachterliche Abklärungen insgesamt als unwirksame und unzweckmässige und damit auch unwirtschaftliche Behandlung erweisen. Das Leiturteil wirft Fragen auf und birgt das Potenzial in sich, die freie Arztwahl der Patientinnen und Patienten in Zukunft einzuschränken. Die Autorenschaft wagt sich an erste Erklärungsversuche, wie dieses aufsehenerregende Leiturteil einzuordnen ist.

Inhaltsverzeichnis

Vorwort
1. Einleitung
2. Argumentationslinien des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau und des Bundesgerichts
- 2.1. Vorgeschichte
- 2.2. Argumentation des kantonalen Versicherungsgerichts
- 2.3. Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde durch das Bundesgericht
3. Medizinische Gutachten nach Art. 43/44 ATSG
- 3.1. Medizinische Begutachtung
- 3.2. Beweiswert medizinischer Gutachten
- 3.3. Abgrenzung Rechts- und Tatfragen
4. Zur Einschränkung der freien Arztwahl
5. Ausblick und offene Fragen
- 5.1. Mandat an eine Gutachterin der MEDAS Stelle
- 5.2. Rolle der Vertrauensärzte
- 5.3. Ärztehopping
- 5.4. Elektronisches Patientendossier
6. Schlussfolgerung

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