Urteilsbesprechungen DOI: 10.38023/d3bf22ad-2cdb-4161-840b-c23630df3e29

Zum Umgang mit unechten Noven in Kindesunterhaltsprozessen

Urteilsbesprechung zu BGer 5A_182/2024 vom 29. Januar 2025

Jasmin Ulli

Rechtsgebiete:

Zivilprozessrecht, Familienrecht. Eherecht

Zitiervorschlag: Jasmin Ulli, Zum Umgang mit unechten Noven in Kindesunterhaltsprozessen, in: Jusletter 19. Mai 2025

Das Bundesgericht verneinte im Urteil BGer 5A_182/2024 eine Verletzung des uneingeschränkten Untersuchungsgrundsatzes, obwohl die Vorinstanz bei der Kindesunterhaltsfestsetzung die Geburt eines Halbgeschwisters während des Berufungsverfahrens – unwissend – unberücksichtigt liess. Der Beitrag kritisiert diese Rechtsprechung und analysiert, ob und wie ein solches unechtes Novum im Beschwerde-, Rückweisungs-, Revisions- oder Abänderungsverfahren eingebracht werden kann.

Inhaltsverzeichnis

1. Zusammenfassung
- 1.1. Sachverhalt
- 1.2. Erwägungen
2. Offene Fragen
3. Erforschungspflicht mit Scheuklappen?
4. Zulässigkeit des unechten Novums im Rückweisungsverfahren
5. Unzulässigkeit des unechten Novums im Abänderungsverfahren
6. Spannungsverhältnis Novenverbot und Revisionsrecht vor Bundesgericht
7. Fallbezogenes Fazit

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