Table des matières
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I. Ausgangspunkt: Die bisherige gemischte Methode
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A. Entstehungsgeschichte
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B. Berechnungsmodell
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C. Keine Diskriminierung gemäss Bundesgericht und Bundesrat
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II. Umbruch
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A. Auslöser: Urteil des EGMR «Di Trizio»
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B. Umsetzung durch das BSV
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C. Umsetzung durch das Bundesgericht
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III. Rechtsetzungsverfahren (Entwurf Bundesrat und Vernehmlassung)
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A. Entwurf des Bundesrates
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B. Strittige Punkte der Vernehmlassung
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1. Haushaltsbegriff
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2. Kodifizierung der «Privatier-Rechtsprechung»
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3. Übergangsbestimmung Abs. 1: Keine Revision ganzer Renten
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4. Übergangsbestimmung Abs. 2: Rückwirkender Anspruch bei Neuanmeldungen
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IV. Die neue gemischte Methode
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A. Das neue Berechnungsmodell
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B. Haushaltsbegriff
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C. Übergangsbestimmung Abs. 1: Revision von Amtes wegen
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D. Übergangsbestimmung Abs. 2: Neuanmeldungen
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V. Auswirkungen und offene Fragen
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A. Übergangsbestimmung Abs. 1: Materielle Revision oder einfache Neuberechnung?
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B. Übergangsbestimmung Abs. 2: Neuanmeldung und Frist
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C. Statuswechsel: Gültigkeit der Rechtsprechung nach «Di Trizio»
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D. Wirkung in der beruflichen Vorsorge: Bindungswirkung
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E. Wirkung in den EL: hypothetisches Einkommen
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VI. Fazit