Warenverkehr und Freizügigkeit in der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu den Bilateralen Abkommen

Zur Anwendung und Auslegung von nachvollzogenem Recht und Staatsverträgen unterschiedlicher Generation

Thomas Cottier

Nicolas Diebold

Zitiervorschlag: Thomas Cottier / Nicolas Diebold, Warenverkehr und Freizügigkeit in der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu den Bilateralen Abkommen, in: Jusletter 2. Februar 2009

Die Rechtsanwendung der Bilateralen Abkommen stellt schweizerische Gerichte vor anspruchsvolle Herausforderungen. Im Rahmen der Auslegung müssen sie nicht nur über die unmittelbare Anwendbarkeit der Bestimmungen unterschiedlicher Abkommen entscheiden, sondern inhaltlich auch das Verhältnis zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zu relevanten Bestimmungen des EU-Rechts ermitteln und diese im Integrationsprozess angemessen berücksichtigen. Dazu kommt die Frage, inwieweit das Europarecht auch ohne vertragliche Bindungen Eingang und Berücksichtigung im Prozess der Anwendung und Auslegung des schweizerischen Rechts finden soll. All dies wirft Fragen auf, die über das traditionelle Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht hinausgehen und die dem besonderen Rechtsverhältnis sui generis zur Europäischen Union gerecht werden müssen.