Windenergieanlagen in BLN-Gebieten

Fabian Klaber

Rechtsgebiete:

Energie- und Umweltrecht, Bau- und Raumplanungsrecht. Bodenrecht

Zitiervorschlag: Fabian Klaber, Windenergieanlagen in BLN-Gebieten, in: Jusletter 23. April 2012

Im internationalen Vergleich kommt der Produktion von Strom aus Windenergie in der Schweiz noch keine grosse Bedeutung zu. Dies könnte sich durch den beschlossenen Ausstieg aus der Kernkraft ändern. Selbst in Gebieten, die sich im Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) befinden, ist die Errichtung von Windenergieanlagen und Windparks kein Tabuthema mehr. Der Autor zeigt auf, dass die Nutzung der Windenergie auch in BLN-Objekten möglich ist und inwiefern die Bestimmungen des Natur- und Heimatschutzgesetzes von den Initianten von Windenergieprojekten zu berücksichtigen sind.

Inhaltsverzeichnis

I. Ausgangslage und Problemstellung
- 1. Windenergie im Auftrieb
  - 1.1 Kostendeckende Einspeisevergütung
  - 1.2 Ausstieg aus der Kernenergie
  - 1.3 Sinkende Investitionskosten
- 2. Windenergieanlagen als Gefahr für BLN-Objekte
  - 2.1 Typisierung
  - 2.2 Gefährdete Inventarobjekte
II. Zulässigkeit von Windenergieanlagen in BLN-Gebieten
- 1. Abgrenzung Bundesaufgabe – kantonale Aufgabe
- 2. Planungspflicht
- 3. Verwirklichung von Windenergieanlagen als Bundesaufgabe?
  - 3.1 Plangenehmigungsverfahren
  - 3.2 Kostendeckende Einspeisevergütung
- 4. Umfassende Anwendung des BLN-Schutzkonzepts
  - 4.1 Bundesgerichtsurteil «Gemeinde Rüti»
  - 4.2 Schutzziel der ungeschmälerten Erhaltung oder grösstmöglichen Schonung
  - 4.3 Begutachtungspflicht der ENHK
  - 4.4 Verbandsbeschwerderecht der Umweltschutzorganisationen
III. Schlussfolgerungen

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