Jusletter

Sollte ursprünglich das Niederlassungsrecht in den Europa-Abkommen mit den MOEL vorwiegend als weitgehende Betätigungsmöglichkeit für Firmen der EG-Mitgliedstaaten verstanden werden, so ermöglicht dieses gegenwärtig einzelnen Staatsangehörigen oder Unternehmungen aus Mittel- und Osteuropa mit dem Fortschreiten der wirtschaftlichen Transition neue Möglichkeiten für wirtschaftliche Aktivitäten in den EG-Mitgliedstaaten. Wenn man vor den Augen hält, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) in acht von zehn Fällen den Schlussanträgen des Generalanwalts folgt, stellt sich dringend die Frage, ob der EuGH - anders als in den Schlussanträgen der Generalanwälte - die bevorstehenden Beitritte der MOEL zur EU bei der Entscheidung der hängigen Fälle beachten wird. Nach Auffassung des Autors vermag die rechtliche Argumentation der Generalanwälte für eine enge Auslegung des Niederlassungsrechts in den Europa-Abkommen zu überzeugen.

Um in einem schnellen und innovativen Markt zu bestehen, sind Investitionen im Forschungs- und Entwicklungsbereich unerlässlich. Diese Investitionen sind jedoch mit grossen Risiken behaftet, und der Gewinnrückfluss stellt sich erst mittel- bis langfristig ein. Bei Fehlentscheiden droht ein Teil- oder sogar der Totalverlust des investierten Kapitals. Neuartige Recherchemethoden und anschliessende Trendanalysen liefern wissenschaftlich fundierte Daten, bevor die analysierten Technologien auf dem Markt erscheinen. Auf diesem Fundament lassen sich gezielte und sichere Entscheide fällen, und das Verlustrisiko kann so minimiert werden.

Eine der Schwierigkeiten der juristischen Arbeit mit dem WWW liegt in der Bewältigung der Informationsflut und im Herausfiltern der für Juristinnen und Juristen relevanten Daten. Der nachfolgende Beitrag gibt wertvolle Hinweise für ein rasches und erfolgreiches Auffinden von gesuchten rechtlichen Informationen.

«Wenn´s der Wahrheitsfindung dient», entgegnet der Kommunarde Fritz Teufel auf die Aufforderung, sich beim Eintreten des Gerichts zu erheben - und hat damit die Lacher auf seiner Seite. Denn nicht jedes Element im Ritual einer gerichtlichen Verhandlung dient der Wahrheitsfindung. Doch dem Strafverfahren insgesamt unterstellen wir die Absicht der Wahrheitsfindung. Aber tun wir das auch zu Recht?

Seit vielen Jahren erscheinen im Stämpfli Verlag AG (Bern) regelmässig Abhandlungen zum schweizerischen Recht. Es handelt sich dabei vorwiegend um Dissertationen, welche mit Höchstnoten ausgezeichnet wurden und durch die Publikation einem breiteren Kreis zugänglich gemacht werden. In diesen Tagen wurde die formelle Präsentation dieser "Abhandlungen" neu konzipiert und durch einen zeitgemässen prägelaminierten Einband ersetzt. Mit dem vorliegenden Bericht will der Autor insbesondere in Erinnerung rufen, dass sich ein Jurist nicht nur mit dem materiellen Teil eines Buches auseinandersetzen sollte, sondern auch die formelle Präsentation ihren Stellenwert hat.