Jusletter

Bundesgericht wendet Freihandelsabkommen erstmals unmittelbar an – ein Schritt vorwärts, ein Schritt zurück

BGE 1A.71/2004 vom 8. März 2005, Sonderabfallverwertungs-AG (SOVAG) gegen BUWAL und UVEK

  • Autor/Autorin: Daniel Wüger
  • Rechtsgebiete: Energie- und Umweltrecht
  • Zitiervorschlag: Daniel Wüger, Bundesgericht wendet Freihandelsabkommen erstmals unmittelbar an – ein Schritt vorwärts, ein Schritt zurück, in: Jusletter 4. April 2005
Das Bundesgericht hat in einer Entscheidung vom 8. März 2005 erstmals das Freihandelsabkommen mit der EG unmittelbar angewendet (BGE 1A.71/2004). Es tat dies, ohne auf seine bisherige zurückhaltende Rechtsprechung einzugehen. Während dieser Schritt zu begrüssen ist, weisen die materiellen Ausführungen zum EG-Recht und zum FHA leider erhebliche Schwächen auf.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Sachverhalt und Vorgeschichte
  • II. Erwägungen des Bundesgerichts zum Freihandelsabkommen
  • III. Kommentar
  • IV. Fazit
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