Jusletter

Am Ziel vorbei oder sinnvoller Kompromiss?

Die neuen Vorschriften der Lebensmittelverordnung über GVO Lebensmittel

  • Autor/Autorin: Daniel Wüger
  • Rechtsgebiete: Gesundheitsrecht
  • Zitiervorschlag: Daniel Wüger, Am Ziel vorbei oder sinnvoller Kompromiss?, in: Jusletter 11. April 2005
Die per 1. März revidierte Lebensmittelverordnung bezweckt die Anpassung an das Gentechnikgesetz. Die neuen Vorschriften über Bewilligung von GVO Lebensmitteln, Dokumentierungspflicht, Warentrennung und Kennzeichnung erwecken in mehrfacher Hinsicht verfassungsrechtliche und völkerrechtliche Bedenken.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Begriffsklärung: Was sind GVOs und aus GVOs gewonnene Lebensmittel?
  • III. Bewilligungspflicht
  • IV. Pflicht zur Information der Abnehmer und Dokumentationspflicht
  • V. Warenflusstrennung
  • VI. Kennzeichnungspflicht
  • VII. Freiwillige Kennzeichnung von Lebensmitteln als «ohne Gentechnik hergestellt»
  • VIII. Die Völkerrechtliche Dimension: Welche Leitlinien gibt das WTO-Recht vor?
  • IX. Fazit
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