Liebe Leserinnen und Leser
Prof. Dr. Stephan Wolf und lic. iur. Isabelle Steiner präsentieren eine prägnante und umfassende Übersicht zum Erbrecht in der Schweiz. Als ursprünglicher Teil eines Praxishandbuches für deutsche Juristen befasst sich der Beitrag zuerst mit dem IPR, danach mit dem materiellen Erbrecht, dem Erbverfahrensrecht sowie der Erbschaftssteuer in der Schweiz.
«Le droit international a-t-il une force réelle, est-il un facteur de poids tangible? Ou alors les sceptiques - qui passent toujours pour clairvoyants - ont-ils raison quand ils affirment que les relations entre Etats ne sont que des relations de puissance dans lesquelles le plus fort s´impose au plus faible?» Prof. Dr. Robert Kolb beantwortet die Frage nach der Effizienz des internationalen Rechts («Le degré d'effectivité du droit international»).
Zum digitalen Tagungsband für Informatik und Recht wird ein Beitrag nachgereicht: RA Matthias Ebneter widmet sich dem Thema Digital Rights Management (DRM) aus Sicht der Urheber.
Prof. Dr. Thomas Hoeren kommentiert das Urteil des OLG München vom 28. Juli 2005 - 29 U 2887/05 -, in dem der Heise-Verlag einer Klage der Musikindustrie wegen Verlinkung einer Kopiersoftware teilweise unterlag.
RA Dr. iur. Beat Schmid bespricht BGE 131 II 514. Das Bundesgericht hat dort u.a. festgehalten, dass die bei der Teilliquidation einer Vorsorgeeinrichtung zu beachtenden Prinzipien der Gleichbehandlung und des Fortbestandsinteresses gleichwertig seien.
PD Dr. Felix Schöbi beschäftigt sich mit dem von der EU-Kommission am 7. Oktober 2005 präsentierten geänderten Vorschlag für eine neue Verbraucherkreditrichtlinie. Der Vorschlag bestimmt insb., dass die Richtlinie auf Kredite von mehr als 50´000 Euro keine Anwendung findet. Weiter wird in den betroffenen Bereichen eine Vollharmonisierung angestrebt, die es den Mitgliedstaaten u.a. verbietet, einen strengeren Konsumentenschutz vorzusehen, als es die Richtlinie vorschreibt.
Apropos Konsumentenschutz: Der Bundesrat verzichtet auf das Bundesgesetz über den elektronischen Geschäftsverkehr, das im Bereich E-Commerce den Konsumentenschutz verstärken sollte (vgl. Jurius).
Zuletzt erlaube ich mir die Feststellung, dass es Mitte Monat und damit Zeit für die Rechtsprechungsübersicht ist. Diese enthält alle Urteile des BGer und EVG, die im Zeitraum vom 18.9. - 11.10.2005 online gestellt wurden und zur Publikation (als BGE´s) in der amtlichen Sammlung vorgesehen sind. Sie enthält heute 18 Urteile.
Ich wünsche Ihnen spannende Lektüre und eine erfolgreiche Woche.
Mit besten Grüssen
Leiter Jusletter
