Cassis ist nicht gleich Cassis
Die Revision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG) soll u.a. die unilaterale Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips in der Schweiz mit sich bringen. Dieses Prinzip stellt mittlerweile einen festen Bestandteil der EG-Rechtsordnung dar. Neben Entstehung, Entwicklung und Auswirkungen des Cassis-de-Dijon-Prinzips, behandelt der Beitrag die Pro- und Contra-Argumente einer einseitigen Einführung des Prinzips in die schweizerische Rechtsordnung.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Das Cassis-de-Dijon-Prinzip innerhalb der EG
- 1. Art. 28 EGV
- 2. Art. 30 EGV
- 3. Das Cassis-de-Dijon-Urteil
- a) Das Herkunftslandprinzip
- b) Die Schaffung neuer Einschränkungsmöglichkeiten
- III. Das Cassis-de-Dijon-Prinzip im Verhältnis zwischen der Schweiz und der EG
- 1. Die geplante Neufassung des THG
- 2. Die Beziehung zum FHA von 1972
- IV. Pro- und Contra-Argumente zur unilateralen Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips in die schweizerische Rechtsordnung
- 1. Pro Cassis-de-Dijon
- 2. Contra Cassis-de-Dijon
- V. Fazit
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