Jusletter

«Madonna» nicht als Marke: BVGer verweigert Schutzeintragung

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Markenrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, «Madonna» nicht als Marke: BVGer verweigert Schutzeintragung, in: Jusletter 10. Mai 2010
BVGer – Die Bezeichnung «Madonna» kann laut Bundesverwaltungsgericht nicht ins Schweizer Markenregister eingetragen werden. Gemäss dem Urteil würden die religiösen Gefühle der Katholiken verletzt, wenn der Name der Mutter Gottes als geschütztes Warenzeichen verwendet wird. (Urteil B-2419/2008)
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