Jusletter

Urteile gegen türkische Nationalisten bestätigt

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Gleichheit aller Menschen, Straftaten gegen die öffentliche Gesundheit, den öffentlichen Verkehr, den öffentlichen Frieden
  • Zitiervorschlag: Jurius, Urteile gegen türkische Nationalisten bestätigt, in: Jusletter 4. Oktober 2010
BGer – Das Bundesgericht hat die Verurteilung wegen Rassendiskriminierung gegen den türkischen Nationalisten Ali Mercan und zwei seiner Mitstreiter bestätigt. Mercan hatte 2007 an einer Veranstaltung in Winterthur den Völkermord an den Armeniern als Lüge bezeichnet. (Urteil 6B_297/2010)
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