Rechtsprechung zum Software-Vertragsrecht

Eine Tour d‘ Horizon

Gianni Fröhlich-Bleuler

Rechtsgebiete:

Informatikrecht, Obligationenrecht

Zitiervorschlag: Gianni Fröhlich-Bleuler, Rechtsprechung zum Software-Vertragsrecht, in: Jusletter 24. Januar 2011

Urteile zum Software-Vertragsrecht sind bisher nur wenige publiziert. Nach dem Bundesgericht schalten immer öfter auch kantonale Gerichte ihre Entscheide im Internet auf. Dadurch hat sich die Zahl der Urteile zum Software-Vertragsrecht erhöht. In dem Beitrag wird die Rechtsprechung zu einzelnen Aspekten des Software-Vertragsrechts zusammengefasst und auf Entscheide des Bundesgerichts und kantonaler Gerichte hingewiesen.

Inhaltsverzeichnis

I. Einführung
II. Qualifikation der Softwareverträge
- 2.1 Softwareverträge als Nominat- und Innominatverträge
- 2.2 Software-Entwicklungsvertrag
- 2.3 Lieferung eines EDV-Systems und Systemintegration
- 2.4 Softwareüberlassung
- 2.5 Schulung des Anwenders und Erstellung der Leistungsbeschreibung
- 2.6 Software-Pflegevertrag
- 2.7 Outsourcing
- 2.8 Webhosting
- 2.9 Einfache Gesellschaft oder zweiseitiger Vertrag?
III. Vertragsverbindungen
IV. Abnahme
- 4.1 Zentrale Bedeutung der Abnahme
- 4.2 Vollständigkeit als Voraussetzung für die Abnahme
- 4.3 Zeitpunkt der Abnahmeprüfung
V. Mängel
- 5.1 Mängel
- 5.2 Mängelrüge
VI. Gewährleistungsansprüche
- 6.1 Voraussetzungen für Wandlung
  - 6.2 Nachbesserung
VII. Vorzeitige Vertragskündigung
VIII. Nutzungsrechte
- 8.1 Umfang
  - 8.2 Schadenersatz
IX. Schlussbemerkung

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