Ethik, Rationierung und Grenzen der Finanzierung des Gesundheitssystems – ein Meilenstein für die Rechtsprechung und das Gesundheitsrecht
Tomas Poledna
Marianne Tschopp
Zitiervorschlag: Tomas Poledna / Marianne Tschopp, Der Myozyme-Entscheid des Bundesgerichts, in: Jusletter 7. Februar 2011
In einem wegleitenden Entscheid zur Übernahme der Kosten für ein Arzneimittel ausserhalb der Spezialitätenliste durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung äussert sich das Bundesgericht erstmals zu den grundlegenden Fragen der Rationierung und den Grenzen der Finanzierung im Bereich des Gesundheitsrechts. Dabei umschreibt es überraschend klar die finanziellen Spielräume der Gesellschaft und die zumutbaren Kosten in Bezug auf den Erhalt eines Menschenlebens. Ethische Gesichtspunkte werden nicht ausser Acht gelassen, aber in ihrer Bedeutung angesichts der Knappheit der Mittel relativiert.
Inhaltsverzeichnis
1. Behandlung einer orphan disease mit einem Medikament ausserhalb der Spezialitätenliste
1.1. Ausgangspunkt
1.2. Überblick über die Voraussetzungen für off-label-use
1.3. Hoher therapeutischer Nutzen
1.4. Quantensprung in der Rechtsprechung: Rationierung, Ethik und Grenzen der Finanzierung
1.5. Wirtschaftlichkeit
1.6. Rechtsgleichheit und Grenzen des Finanzierungssystems
2. Bemerkungen und Würdigung
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