Jusletter

MBT-Erfinder auch vor Bundesgericht erfolglos

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Immaterialgüterrecht, SchKG
  • Zitiervorschlag: Jurius, MBT-Erfinder auch vor Bundesgericht erfolglos, in: Jusletter 1. Juli 2013
BGer – Karl Müller, Vater des wippenden MBT-Gesundheitsschuhs, hat den Kampf um den Notverkauf der Rechte an seiner Erfindung nach Asien definitiv verloren. Das Bundesgericht hat die Beschwerde seiner Firma abgewiesen. (Urteil 5A_27/2013)
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