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Cybercrime-Strafverfolgung im Konflikt mit dem Territorialitätsprinzip

Sandra Schweingruber

Beitragsarten:

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Rechtsgebiete:

Strafrecht im Informatikrecht, Strafprozessrecht, Internationale Rechtshilfe

Zitiervorschlag: Sandra Schweingruber, Cybercrime-Strafverfolgung im Konflikt mit dem Territorialitätsprinzip, in: Jusletter 10. November 2014

Im Cyberspace existieren keine staatlichen Grenzen. Cybercrime ist deshalb nahezu immer international, sodass Strafverfolger fast immer auf Daten angewiesen sind, die im Ausland liegen. Aufgrund des Territorialitätsprinzips ist dazu der Rechtshilfeweg nötig; doch bis ein Ersuchen im angefragten Staat bearbeitet ist, sind die Daten oft nicht mehr vorhanden. Mit dem Übereinkommen über Computerkriminalität wurden erste Instrumente geschaffen, die einen Zugriff auf ausländische Daten ohne Rechtshilfeverfahren ermöglichen. Dieser Artikel setzt sich mit dessen Umsetzung auseinander und will Denkanstösse für eine pragmatische Interpretation liefern.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Das Übereinkommen über Computerkriminalität vom 23. November 2001
- 1. Art. 32 des Übereinkommens – grenzüberschreitender Zugriff auf Computerdaten
- 2. Art. 18 des Übereinkommens – ISP können zur Herausgabe von Bestandsdaten verpflichtet werden
III. Virtuelle Präsenz der ISP – der Ansatz Belgiens
IV. Fazit