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Das kantonale Genehmigungsverfahren einer Wasserkraftanlage

Kurzanalyse der Bestandteile des Verfahrens sowie der derzeitigen kantonalen Gesetzgebung

Celina Tscharner

Beitragsarten:

Beiträge

Rechtsgebiete:

Energie- und Umweltrecht, Bund und Kantone, Bau- und Raumplanungsrecht. Bodenrecht

Zitiervorschlag: Celina Tscharner, Das kantonale Genehmigungsverfahren einer Wasserkraftanlage, in: Jusletter 30. November 2015

Die Wasserkraftnutzung ist ein wichtiger Bestandteil der Stromversorgung der Schweiz. Dies hat auch der Bundesrat erkannt, weshalb der Ausbau der Wasserkraftnutzung einen Schwerpunkt der Energiestrategie 2050 darstellt. Dieser Ausbau ist hingegen nur beschränkt möglich, da verschiedene Hemmnisse dem eine Schranke setzen. Eines dieser Hemmnisse stellt das komplexe kantonale Genehmigungsverfahren dar. Der Beitrag versucht die Komplexität des Verfahrens aufzuzeigen, indem einerseits auf die Bestandteile des Verfahrens eingegangen wird und andererseits die kantonalen Unterschiede innerhalb dieses Verfahrens aufgezeigt werden.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Genehmigungsverfahren
- a. Grundsatz
- b. Verfahrensablauf
- c. Notwendige Bewilligungen
  - (i) Gewässerschutzrechtliche Bewilligung
  - (ii) Fischereirechtliche Bewilligungen
  - (iii) Naturschutzrechtliche Bewilligungen
  - (iv) Weitere Bewilligungen und Plangenehmigungen
III. Vergleich der Kantone
- a. Vorverfahren
- b. Erste Etappe
- c. Zweite Etappe
- d. Fazit
IV. Schlussbemerkung und Ausblick