Die Planungsinitiative auf Änderung kommunaler Nutzungspläne
Die Planungsinitiative auf Änderung kommunaler Nutzungspläne ist in der Schweiz weit verbreitet. Das ordentliche Raumplanungsverfahren und das (ausserordentliche) Planungsinitiativverfahren stehen jedoch häufig in einem Gegensatz; ihre wechselseitige Abstimmung stellt in der Rechtsanwendung eine juristische Herausforderung dar. Dieser Beitrag zeigt die Besonderheiten der Planungsinitiative auf und diskutiert einige der mit ihr verbundenen Probleme.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Planungsinitiative als eigenständige Form der Volksinitiative
- 2. Rechtsgrundlagen kommunaler (Nutzungs-)Planinitiativen
- 3. Abgrenzung zur Mitwirkung nach Art. 4 Abs. 2 RPG
- 4. Verhältnis zum Raumplanungsverfahren
- 4.1. Zulässigkeitsvoraussetzungen
- 4.2. Fehlende Endgültigkeit
- 4.3. Grenzen der inhaltlichen Flexibilität
- 5. Grundsatz der Planbeständigkeit
- 5.1. «Planänderung»
- 5.2. Massgeblicher Zeitpunkt
- 5.3. Häufung
- 6. Bedarf wechselseitiger Abstimmung
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