Liebe Leserinnen und Leser
Ob Gutachtertätigkeiten, Beratermandate oder Verwaltungsratsposten – selbst wenn viele Professoren an Schweizer Hochschulen an der Universität in einem Vollzeitpensum angestellt sind, hindert sie das nicht, noch zahlreichen prestigeträchtigen Nebenbeschäftigungen nachzugehen (siehe dazu auch Astrid Epiney / Markus Kern, Regelung der Nebenbeschäftigungen von Professorinnen und Professoren auf Bundesebene, in: Jusletter 21. Dezember 2015). Alexandre Flückiger und Dominique Hänni analysieren, welche Transparenzvorschriften gegenüber der Institution und der Öffentlichkeit einzuhalten sind. Sie sehen die Lösung in einer Kombination von Deklarations- oder Bewilligungspflicht.
Im Sommer 2016 hatte das Zürcher Verwaltungsgericht die Bewertung eines Deutschaufsatzes zu beurteilen, der anlässlich der Aufnahmeprüfung fürs Zürcher Langgymnasium verfasst worden war. Es befand die Einschätzung der zuständigen Kantonsschule, wonach die betreffende Prüfungsarbeit mit einer 2.0 zu bewerten sei, als willkürlich und ordnete die Festsetzung einer höheren Note an. Mathias Kaufmann würdigt das Urteil kritisch: «Die Leistungsbewertung der Beschwerdegegnerin mag zwar durchaus sehr streng – vielleicht sogar etwas zu streng – gewesen sein, offensichtlich unhaltbar war sie aber nicht.»
Die Planungsinitiative ist ein verbreitetes und relativ häufig angewendetes Instrument der direkten Demokratie. Sie hat ihre Rechtsgrundlagen ausserhalb des Raumplanungsrechts, doch wirkt sie direkt auf die Raumplanung ein und kann ordentliche Raumplanungsverfahren beeinflussen, konkurrieren, untergraben oder umgehen. Corsin Bisaz weist darauf hin, dass dies zu falschen Erwartungen von Initiantinnen und Initianten führen kann, da die Planungsinitiative, im Gegensatz zu den viel bekannteren Formen der Verfassungs- und Gesetzesinitiative, keinen vergleichbaren endgültigen Beschluss herbeiführen kann.
Die Bestimmung des Invaliditätsgrades führt im Bereich des Sozialversicherungsrechts regelmässig zu rechtlichen Auseinandersetzungen (siehe bspw. Jörg Paul Müller, Zur medizinischen und sozialrechtlichen Beurteilung von Personen mit andauernden somatoformen Schmerzstörungen und ähnlichen Krankheiten im Verfahren der Invalidenversicherung, in: Jusletter 28. Januar 2013). David Ionta nimmt dies aktuell zum Anlass sich u.a. vertieft mit dem Begriff selbst, den Rechtsgrundlagen, den verschiedenen Methoden der Invaliditätsbemessungen und dem Einkommensvergleich sowie der Ermittlung des hypothetischen Einkommens ohne Invalidität zu befassen.
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche.
| Leiterin Jusletter | Simone Kaiser Verlagsleiterin Editions Weblaw |
