Beiträge Bank- und Finanzmarktrecht

Befugte Weitergabe von Insiderinformationen

Damian K. Graf

Zitiervorschlag: Damian K. Graf, Befugte Weitergabe von Insiderinformationen, in: Jusletter 27. März 2017

Art. 154 Abs. 1 lit. b FinfraG stellt die Weitergabe von Insiderinformationen unter Strafe. In diversen praxisrelevanten Konstellationen ist eine Mitteilung von Insiderwissen jedoch nützlich oder gar unabdingbar, etwa um eine Tätigkeit überhaupt erst ordnungsgemäss ausüben zu können. Der Gesetzgeber hat es derweil auf Tatbestandsstufe versäumt, bloss die «unbefugte» oder «unrechtmässige» Offenbarung unter Strafe zu stellen; prima vista scheint eine jede Weitergabe strafbar. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor, ob und bejahendenfalls unter welchen Umständen eine Informationsweitergabe strafrechtlich nicht sanktioniert ist.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Zum Weitergabeverbot im Allgemeinen
- 1. Täterkreis
- 2. Tathandlung
- 3. Adressatenkreis
- 4. Erfolg
- 5. Subjektiver Tatbestand
III. Rechtliche Anknüpfungspunkte der Sanktionslosigkeit
- 1. Teleologische Reduktion
- 2. Rechtfertigungsebene
  - a. Einwilligung
  - b. Gesetzlich erlaubte Handlung (Art. 14 StGB)
    - i. Im Grundsatz
    - ii. Zu Art. 128 FinfraV im Besonderen
  - c. Wahrnehmung berechtigter Interessen
IV. Fallbeispiele befugter Informationsweitergabe
- 1. Mitteilung zur Aufhebung der Vertraulichkeit und ad hoc-Publizität
- 2. Betriebs- und gesellschaftsinterne Informationsweitergabe
- 3. Betriebsexterne Informationsweitergabe
V. Hinweis für die Praxis
VI. Erkenntnisse