Jusletter

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Kaufvertragsrecht im Jahr 2016

  • Autoren/Autorinnen: Christoph Brunner / Markus Vischer / Dario Galli
  • Beitragsarten: Kommentierte Rechtsprechungsübersicht
  • Rechtsgebiete: Kaufrecht
  • Zitiervorschlag: Christoph Brunner / Markus Vischer / Dario Galli, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Kaufvertragsrecht im Jahr 2016, in: Jusletter 20. November 2017
Der Beitrag führt im Sinne eines «update» den Überblick über die im Internet zur Verfügung stehenden «unpublizierten Entscheide» sowie die in der amtlichen Sammlung publizierten Entscheide des Bundesgerichts zum Kaufvertragsrecht für das Jahr 2016 weiter. Die wichtigsten Entscheide werden zu diesem Zweck zusammengefasst und kurz kommentiert. Die Initialen in den Titeln geben jeweils den/die Verfasser an.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Unternehmenskauf
  • 1. Eigentumsnachweis bei unverbrieften Aktien; Anforderungen an eine Zession; Rechtsmissbrauch
  • 2. Betriebskauf; Grundlagenirrtum; Irrtum über den Wert einer Sache
  • 3. Nachträgliches Parteiverhalten als Indiz für tatsächlich übereinstimmenden Parteiwillen
  • 4. Verwirkung des Mäklerlohns wegen Verletzung der Treuepflicht
  • II. Grundstückkauf
  • 1. Reduktion einer Konventionalstrafe auf 10% des Kaufpreises bei Nichtausübung des Kaufrechts für eine Wohnung
  • 2. Formmangel bei einheitlichen bzw. zusammengesetzten Verträgen
  • 3. Keine Formungültigkeit nach Art. 216 OR bei Rückzahlung eines Teils des Kaufpreises zwecks Abgeltung von Pflegearbeit
  • 4. Wucher; Austausch von Leistung und Gegenleistung
  • 5. Übergang der Gefahr; rechtlicher Mangel; Minderung
  • 6. Kein Anspruch auf Mäklerlohn wegen Fehlens des Kausalzusammenhangs
  • 7. Provisionsgarantie des Mäklers
  • 8. Geltendmachung des Vorkaufsrechts im Miteigentumsverhältnis nur an einzelnen von mehreren Grundstücken
  • III. Fahrniskauf
  • 1. Steigerungskauf über das Internet
  • 2. Mangelhafte Softwarelösung; Gläubigerverzug; Mängeleinrede gemäss Art. 210 Abs. 5 OR
  • IV. Diverses
  • 1. Fusion; Haftung für Sanierungskosten von Altlasten
  • 2. Vertragsverhandlungen; Bindungswirkung von Schiedsklauseln
  • 3. Kaufpreisanpassung; Schiedsgutachten; Aktienkaufvertrag
  • 4. Lizenzvertragsähnliche Vereinbarung; Weiterverwendung eines Konzernkennzeichens nach Ausscheiden aus dem Konzern
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