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Leistungsstörungen und Rechtsdurchsetzung bei Smart Contracts

Eine Auslegeordnung möglicher Problemstellungen

Rolf H. Weber

Beitragsarten:

Beiträge

Rechtsgebiete:

Informatik und Recht

Zitiervorschlag: Rolf H. Weber, Leistungsstörungen und Rechtsdurchsetzung bei Smart Contracts, in: Jusletter 4. Dezember 2017

Smart Contracts sind nicht eigentlich Verträge, aber sie ermöglichen den digitalen Austausch von Vermögenswerten. Die Entpersonalisierung der Transaktionen stellt das Vertragsrecht indessen vor neue Herausforderungen, und zwar sowohl im Kontext des Vertragsabschlusses als auch mit Bezug auf eintretende Leistungsstörungen. Insbesondere die Anpassung des Vertragsinhalts an individuelle Bedürfnisse verursacht Probleme; der Ausweg über eine «Brücke» zu einer ausserhalb der Blockchain liegenden Streitschlichtung erweist sich insoweit als gangbare Lösung.

Inhaltsverzeichnis

I. Wesen des Smart Contract
- 1. Technologie und Automatisierung
- 2. Verzicht auf personale Mitwirkung
II. Probleme im Kontext des Vertragsabschlusses
- 1. Verständnishorizont der Parteien
- 2. Willenserklärungen der Parteien
- 3. Materielle «Fehler» beim Vertragsabschluss
III. Leistungsstörungen in der Vertragsabwicklung
- 1. Betroffene Rechtsinstrumente
  - 1.1. Konsequenzen automatisierter Vertragsabwicklungen
  - 1.2. Grenzen automatisierter Vertragsabwicklungen
- 2. Programmier- und Technologiefehler
  - 2.1. Verletzungstatbestände
  - 2.2. Bestimmung des Sorgfaltsmassstabes und wahrscheinlichkeitsbasierte Programmentscheidung
- 3. Verwendung eines Orakels
IV. Rechtsdurchsetzung
- 1. Vorkehren auf Programmebene
- 2. Aufhebung der Anonymität
- 3. Schiedsstelle zur Streitschlichtung
  - 3.1. Einsetzung einer Schiedsstelle
  - 3.2. Aufgaben einer Schiedsstelle
  - 3.3. Verfahrensgrundsätze für eine Schiedsstelle
V. Ausblick