Jusletter

Das Institutionelle Abkommen und die Unionsbürgerrichtlinie

  • Autoren/Autorinnen: Astrid Epiney / Sian Affolter
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Europarecht, Bilaterale Abkommen CH-EU
  • DOI: 10.38023/c6e97652-b4ee-41bb-8760-743969131ebd
  • Zitiervorschlag: Astrid Epiney / Sian Affolter, Das Institutionelle Abkommen und die Unionsbürgerrichtlinie, in: Jusletter 11. März 2019
Am 7. Dezember 2018 veröffentlichte der Bundesrat den Entwurf des Institutionellen Abkommens Schweiz – EU (InstA). Seitdem werden diverse Aspekte des InstA intensiv diskutiert, wobei u.a. die Frage nach der Relevanz der Unionsbürgerrichtlinie breiten Raum einnimmt. Nachfolgend werden einerseits die mit dieser einhergehenden Modifikationen skizziert und andererseits wird aus rechtlicher Sicht analysiert, ob und ggf. inwieweit die Unionsbürgerrichtlinie auf der Grundlage des InstA von der Pflicht zur im Entwurf grundsätzlich vorgesehenen dynamischen Übernahme weiterentwickelten EU-Rechts erfasst ist bzw. welche rechtliche Tragweite dem InstA diesbezüglich zukommt.

Inhaltsverzeichnis

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.